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Provozierte Zwischenfälle

Betr.: „Mundtot gemacht“, taz vom 20.5.

In diesem Artikel wird behauptet, Schulte wollte etwas zu dem Kurdenproblem sagen und wäre mundtot gemacht worden. Dieses ist nicht richtig. Er ist mehrmals aufgefordert worden, etwas zum Kurdenproblem zu sagen, hat aber einfach von etwas anderem gesprochen. Außerdem wollte er mit seiner Frau ein Glas Wein trinken. Hier liegt also Drogenkonsum vor. Und öffentliche Plätze sollen überwacht werden, um Drogenkonsum zu bekämpfen, aber Schultes Garten soll nicht überwacht werden.

Die verstärkte Kontrolle der Drogenszene in der letzen Woche kann ich nur als Versuch werten, Zwischenfälle zu provozieren und somit leichteres Spiel beim Durchpauken von schärferen Gesetzen zu haben. Jürgen Görke

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