Protest gegen Sparpolitik: Umverteilung nach unten
Gegen die Sparpolitik der Bundesregierung und den Kapitalismus im Allgemeinen sollen am Samstag Tausende am Roten Rathaus auf die Straße gehen.
Zu wenig Geld und ewig traurig sein? Oh nein! Völlig gegen das Verzagen ruft am heutigen Samstag ein breites Bündnis verschiedener Organisationen und politischer Gruppen zu einer Großdemonstration gegen die Sparpolitik der Bundesregierung und den Kapitalismus überhaupt auf. Auf der Demonstration unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise" erwartet das Berliner Bündnis mindestens 10.000 TeilnehmerInnen.
Das Bündnis, das aus zahlreichen Gruppen wie etwa Attac, Ver.di Berlin, dem Aktionsbündnis Sozialproteste und der Linkspartei besteht, hatte bereits im März letzten Jahres eine Demonstration unter dem gleich lautenden Motto organisiert. Von dem dabei angekündigten heißen Sommer des Widerstands war später allerdings nur wenig zu spüren. Nach den nun zu Wochenbeginn gefäll- ten massiven Sparbeschlüssen der Bundesregierung, die vor allem Arbeitslose hart treffen, hoffen die OrganisatorInnen diesmal auf einen breiteren Zuspruch.
Allerdings rufen die Bundesvorstände der Gewerkschaften nicht zu der Demonstration auf. Gewerkschaftlich organisierte Busse aus ganz Deutschland wird es also nicht geben. Die Gewerkschaften sind lediglich auf lokaler Ebene an der Organisation beteiligt. Sie hoffen darauf, dass insbesondere die BerlinerInnen am Samstag auf die Straße gehen, um ein Zeichen gegen Sozialabbau zu setzen.
Die Proteste beginnen am Samstag um 12 Uhr vor dem Roten Rathaus mit einer Kundgebung. Von dort führt ab 13 Uhr eine Demonstration über die Otto-Braun-Straße, die Torstraße und die Oranienburger Straße wieder zurück zum Roten Rathaus, wo um 15 Uhr auch die Abschlusskundgebung stattfinden soll. Dort sollen unter anderem die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, sowie Paula Rauch vom Berliner Bildungsstreikbündnis reden.
Parallel zum Berliner Protestzug findet auch in Stuttgart eine Großdemonstration statt, bei der unter anderem der Ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske reden soll. Martin Kaul
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