proteste gegen iwf: Prag ist nicht Seattle
Seattle – der Name steht für erfolgreichen Widerstand. Prag – die dort stattfindende Tagung ist wohl eher business as usual. Gewiss, es hat gestern Proteste gegeben. Doch sind nur etwa 5.000 bis 9.000 Demonstranten auf die Straße gegangen. Ziemlich schwach für eine Tagung von IWF und Weltbank: Gegen das weniger wichtige Frühjahrstreffen, das im April in Washington stattfand, protestierten immerhin fast 20.000 Menschen. Und bei der Welthandelskonferenz der WTO im vergangenen Dezember in Seattle waren es sogar mehr als 50.000 WTO-Gegner, die die Stadt lahm legten.
Kommentarvon KATHARINA KOUFEN
Kein Wunder: In Seattle protestierten jene, die selbst und unmittelbar von der Freihandelspolitik der WTO betroffen sind. Das waren, neben den aus aller Welt angereisten Entwicklungs- und Umweltverbänden, die amerikanischen Gewerkschaften. Sie lieferten die große Masse der Demonstranten, sie holten die Bewegung aus ihrem protestlerisch-radikalen Nischendasein heraus und stellten sie auf ein bürgerliches Fundament.
Diese Basis fehlt in Prag. Zwar sind auch dort Umweltaktivisten und die Fürsprecher armer Länder von weither angereist. Aber im Gegensatz zu den Protestlern in Seattle, die ihre Arbeitsplätze und ihren Lebensstandard von der WTO bedroht sehen, wissen die Demonstranten in Prag nicht, was es heißt, Haus und Dorf zurücklassen zu müssen, weil die Weltbank unbedingt einen Staudamm finanzieren will. Die meisten der Demonstranten stammen aus jenen wenigen reichen Gläubigerländern, die die Politik von Weltbank und IWF bestimmen. Die betroffenen Armen hingegen sind zu Hause in den Slums von Dakar, Manila oder Managua geblieben. Und die Prager selbst: Die meisten haben sich von der Medienhysterie im Vorfeld der Tagung abschrecken lassen und sind entweder verreist oder verlassen ihre Häuser kaum.
Doch trotz der geringen Teilnehmerzahl gestern in Prag und des business as usual: Die Demonstranten blockierten immerhin das Kongresszentrum und legten am Nachmittag Teile der Innenstadt lahm. Eine klare Botschaft an IWF-Generaldirektor Köhler und Weltbank-Chef Wolfensohn, die sich zu Tagungsbeginn mit ihren Kritikern an einen Tisch gesetzt hatten: Reden alleine reicht nicht. Die beiden Herren aus Washington müssen aus den Gesprächen Konsequenzen ziehen. Sonst werden beide Institutionen immer wieder und immer stärker unter Legitimationsdruck geraten.
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