Positive Signale. Kritik an China

BERLIN epd ■ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Dialogangebot der chinesischen Regierung an die Exiltibeter ihre Hoffnung auf friedliche Olympische Spiele zum Ausdruck gebracht. „Das kann ein wichtiger Schritt zur Entschärfung der Situation sein“, sagte Merkel in einem Zeitungsinterview. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), wird nach einem Bericht von Focus-Online den Dalai Lama am 19. Mai in Berlin treffen. Merkel hält sich während des bevorstehenden Deutschlandbesuchs des spirituellen Oberhaupts der Tibeter jedoch in Lateinamerika auf. Unterdessen warf das Auswärtige Amt laut Spiegel in einem vertraulichen Lagebericht China „signifikante“ Menschenrechtsverletzungen vor. Zwar seien Besserungen erkennbar, heiße es in dem Bericht vom 18. März. Doch immer noch würden Todesstrafen „exzessiv verhängt und vollstreckt“ und Gesetze zugunsten „politischer Ziele eingesetzt oder ignoriert“. Auf öffentliche Kritik reagiere die Staatsführung mit drakonischen Strafen.