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Polizei ohne Brilli

Zwischen Polizeiführern in Kiel und der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist nach einem Bericht der Kieler Nachrichten ein Streit um das Tragen von Ohrringen im Dienst entbrannt. Auf fast allen Revieren ist es den männlichen Polizeibeamten verboten, mit Ohrschmuck auf Streife zu gehen. Dabei wurde das Verbot in einem Fall sogar mit einer schriftlichen Rüge untermauert. Der Kieler Kreisvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Kurt Dohse, bezeichnet das als gesetzwidrig, heißt es in dem Bericht. Der Gewerkschafter sieht dadurch das Grundrecht auf freie Entfaltung, das auch für Beamte Gültigkeit habe, beeinträchtigt. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hatte zum Jahresbeginn einem Münchner Polizisten einen Ohrstecker und lange Haare erlaubt. Die Begründung des BVG: In die Grundrechte der Staatsdiener dürfe nicht jeder Vorgesetzte selbst eingreifen. Das dürften allein der Gesetzgeber oder die oberste Dienstbehörde.

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