Politisches Patt in Fishtown

Die Bremerhavener SPD ist nicht mehr die größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Nach dem Austritt der Stadtverordneten Cornelia Rönnefahrt sind SPD und CDU mit jeweils 21 Verordneten gleich große Koalitionspartner. Die Gründe für ihren Austritt nannte Rönnefahrt in einem Schreiben an den Bremerhavener Unterbezirksvorsitzenden Siegfried Breuer: „Seit der Wahl von Oberbürgermeister Jörg Schulz haben sich die Arbeitsmöglichkeiten der SPD-Fraktion sowie der einzelnen Abgeordneten nachteilig verändert.“ Es sei für sie auf Dauer nicht tragbar, „dass unsere Fraktion fast ausschließlich zum verlängertem Arm des OBs und seiner Magistratskanzlei herabgestuft wurde“. Da sie in nächster Zeit keine Veränderung erwartet, habe sie sich zum Austritt entschloss5en.

Unmittelbar nach ihrem Austritt wurde sie bei der CDU in Bremerhaven vorstellig und stellte einen Antrag auf Aufnahme.

In der SPD ist man entsetzt. Martin Günthner, stellvertretender Unterbezirksvorsitzender sagte: „Wenn Frau Rönnefahrt ihr Mandat nicht abgibt, ist das Mandatsdiebstahl.“ Schließlich sei nicht sie in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden, sondern die SPD. Außerdem vermutet Günthner, dass Rönnefahrt schon im Vorfeld mit der CDU verhandelt hätte.

Rönnefahrt war bisher gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Einer ihrer Arbeitsschwerpunkte war die Drogenpolitik in Bremerhaven. jph