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Pilotprojekt Billigjobs

■ Ministerpräsidenten Simonis und Clement für subventionierte Niedriglöhne

Hamburg/Essen (dpa) – Für staatliche Subventionen von Niedriglöhnen bis 1.500 Mark haben sich jetzt auch die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Wolfgang Clement und Heide Simonis, ausgesprochen. „Die Vollbeschäftigung der 70er Jahre ist so nicht wiederholbar. Wenn wir nichts tun, werden wir auf Dauer die Arbeitslosigkeit nicht verringern“, sagte Simonis dem Wirtschaftsmagazin Geldidee. Die Ministerpräsidentin verwies auf ein Pilotprojekt in Schleswig-Holstein, bei dem Menschen mit einfacher Qualifikation durch staatliche Zuschüsse zu den Lohnnebenkosten in feste Beschäftigungsverhältnisse gebracht werden sollen. Auch NRW ist laut Clement bereit, derartige Pilotversuche vorzunehmen. Kanzleramtsminister Hombach hatte sich bereits für den Vorschlag des Gesellschaftsforschers Wolfgang Streeck ausgesprochen, der empfohlen hatte, für Arbeitseinkommen bis 1.500 Mark keine Sozialbeiträge zu erheben.