Personalumbau in der FDP: Woche der großen Entscheidung
Noch vor dem großen Parteitag soll am Dienstag die neue Spitze der Bundestagsfraktion gewählt werden. Während es für Birgit Homburger eng wird, fliegen Philipp Rösler die Sympathien zu.
BERLIN/KÖLN rtr/dapd | Die schwer angeschlagene FDP drückt bei der personellen Neuausrichtung aufs Tempo. In einer Woche der Entscheidungen soll schon am Dienstag die Spitze der Bundestagsfraktion neu gewählt werden. Einem entsprechenden Vorschlag der Fraktionsführung um ihre Chefin Birgit Homburger stimmten die Bundestagsabgeordneten am Sonntagabend bei einer Klausurtagung in Berlin zu.
Damit entscheidet sich das politische Schicksal der 46-Jährigen noch vor dem Parteitag Ende der Woche in Rostock, bei dem sich die FDP inhaltlich und personell neu aufstellen will. Am Samstag war Homburger beim Landesparteitag in Stuttgart im zweiten Wahlgang nur knapp als baden-württembergische FDP-Vorsitzende bestätigt worden.
Homburger ließ nach Angaben von Teilnehmern in der Sitzung offen, ob sie sich erneut zur Wahl stellen wird. Parteintern wurde damit allerdings gerechnet. Auch keine anderen Bewerber aus dem Kreise der 93 Abgeordneten hätten sich gemeldet. Homburger muss bei einer erneuten Kandidatur gleichwohl mit Gegenkandidaten rechnen.
Ambitionen werden etwa dem nordrhein-westfälischen Landeschef Daniel Bahr nachgesagt. An die Parlamentarier sei appelliert worden, ein mögliches Interesse an dem Chefposten bis Montagnachmittag mitzuteilen, hieß es. Allerdings sind Kandidaturen auch kurzfristig möglich.
Hoffnungen ruhen auf Rösler
Auf den vorgezogenen Termin hatte sich Homburger mit dem designierten neuen Parteichef Philipp Rösler verständigt. Turnusmäßig stünde die Wahl der Fraktionsspitze erst im Oktober an. Mehrere Abgeordnete, wie der neue rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Volker Wissing, hatten aber gefordert, die Partei müsse schnellstmöglich alle Personalien klären, um die Sacharbeit wieder in den Vordergrund schieben zu können.
Um die Abstimmung möglich zu machen, musste die Satzung außer Kraft gesetzt werden, die eigentlich eine vierwöchige Einladungsfrist vorsieht. Dies war möglich, weil keiner der Abgeordneten Einwände geltend machte. Nach Angaben aus Parteikreisen gab es lediglich vier Enthaltungen.
Der neue rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing traut dem designierten Parteichef Philipp Rösler zu, dass er die FDP aus der Krise führen wird. Wer Rösler in Sitzungen erlebe, wisse, dass er der richtige Mann dafür sei, sagte Wissing am Montag im Deutschlandfunk. "Er ist ein sehr entschlossener, aber zugleich auch ein besonders liebenswürdiger, freundlicher Mensch." Diese Kombination sei die ideale Voraussetzung, um das Vertrauen der Menschen in die FDP zurückzugewinnen.
Wissing sagte, die FDP brauche einen Fraktionsvorstand, der "als Team eine bessere Strategie entwickelt, als das bisher der Fall ist". Für die schlechten Wahlergebnisse der letzten Zeit allein Fraktionschefin Homburger verantwortlich zu machen, gehe jedoch "völlig daneben". An Personalspekulationen wollte sich Wissing nicht beteiligen - ebensowenig wie Fraktionsvize Jürgen Koppelin. Er sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Wir stehen vor schwierigen personellen Entscheidungen. Bei uns stellen sich Leute zur Verfügung und es findet eine Wahl statt."
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Werben um Wechselwähler*innen
Grüne entdecken Gefahr von Links
Wahlverhalten junger Menschen
Misstrauensvotum gegen die Alten
Polarisierung im Wahlkampf
„Gut“ und „böse“ sind frei erfunden
Donald Trump zu Ukraine
Trump bezeichnet Selenskyj als Diktator
Kanzler Olaf Scholz über Bundestagswahl
„Es darf keine Mehrheit von Union und AfD geben“
Berlinale-Rückblick
Verleugnung der Gegenwart