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Perschau baut auf Schröder

Bremen (taz) – Der Senat hat gestern per Nachtragshaushalt die Erhöhung der Nettokreditaufnahme Bremens um 201 Millionen Mark gebilligt. Unter anderem durch Veränderungen des Steuerrechts hatte das Land weniger Einnahmen sowie Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich erhalten. Finanzsenator Hartmut Perschau (CDU) glaubt jedoch, die Miesen eines Tages wieder vom Bund zurück zu bekommen. Dabei baut er auf die briefliche Zusage von Kanzler Gerhard Schröder (SPD). Perschau sagte, Schröder hätte versichert, „ein erneutes Abgleiten des Stadtstaates in eine extreme Haushaltsnotlage durch die Steuerreform zu verhindern“, wenn die Einnahmeausfälle nicht konsumptive Schulden seien.

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