Verlorener Markenstreit: Nicht nur der Doppelburger von McDonald's ist ein echter Big Mac. Wie die Richter argumentieren.

18.1.2019

Inge Hannemann hat den Begriff „Hartz-IV-Rebellin“ beim Patentamt angemeldet, um sich gegen Anfeindungen wehren zu können. Jetzt zieht sie zurück

14.7.2014

Der Bundestag verbietet Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht. Das gilt nicht für Lebewesen, die gentechnisch verändert wurden.

27.6.2013

Am Wochenende fällt er, der Patentschutz für Viagra. Was passiert, wenn ein verschreibungspflichtiges Medikament zur Freizeitdroge wie Bier und Zigaretten wird?

21.6.2013

Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan „Wir sind das Volk“ schützen lassen.

3.5.2013