Patent- und Markenamt

Käpt'n Iglo, ein bärtiger Mann mit Kapitänsanzug

Niederlage für berühmten Seemann

Konkurrenz für Käpt'n Iglo erlaubt

Seit 35 Jahren schippert Käpt'n Iglo weißhaarig übers Meer, ohne je zu altern. Das aber gibt Iglo kein Alleinrecht auf die Figur, urteilt ein Gericht.

3.12.2020

halbrohe Fleischbällchen im blubernden Fett

Mc Donald's verliert Markenstreit

Big Mac für alle

Verlorener Markenstreit: Nicht nur der Doppelburger von McDonald's ist ein echter Big Mac. Wie die Richter argumentieren.

Von Ralf Sotscheck

18.1.2019

Markenname "Hartz-IV-Rebellin"

Frei verwendbarer Begriff

Inge Hannemann hat den Begriff „Hartz-IV-Rebellin“ beim Patentamt angemeldet, um sich gegen Anfeindungen wehren zu können. Jetzt zieht sie zurück

Von Gernot Knödler

14.7.2014

Bundestag entscheidet über Biopatente

Keine Schutzrechte für Rassekatzen

Der Bundestag verbietet Patente auf Pflanzen und Tiere aus konventioneller Zucht. Das gilt nicht für Lebewesen, die gentechnisch verändert wurden.

Von Jost Maurin

27.6.2013

Patentschutz für Viagra erlischt

Ständer, überall Ständer

Am Wochenende fällt er, der Patentschutz für Viagra. Was passiert, wenn ein verschreibungspflichtiges Medikament zur Freizeitdroge wie Bier und Zigaretten wird?

Von Simone Schmollack

21.6.2013

Rechte sichern sich Wende-Slogan

Markenschutz für „Wir sind das Volk“

Zwei Rechte aus dem schleswigholsteinischen Norderstedt haben sich vom Deutschen Patent- und Markenamt den Slogan „Wir sind das Volk“ schützen lassen.

3.5.2013