„Partei vergessen“

■ SPD-Vorsitzende in spe erfuhr Beschluß über neues Bauressort aus der Zeitung und bemängelte das

taz: Nach dieser Erfahrung über den Neuzuschnitt von Bau und Umweltressort : Kann sich die Bremer SPD Parteitage nicht künftig gleich sparen?

Ilse Janz, 2. SPD-Landesvorsitzende: Nein, das denke ich nicht. Wir waren in einer Situation, wo die Abgeordneten in den beiden zuständigen Deputationen selbst erklärt haben, daß sie diesen Beschluß des Parteitags so nicht tragen können.

Auf dem Parteitag haben die Deputierten ihre Bedenken aber nicht geäußert und außerdem entscheidet doch die Partei über die Aufgaben ihrer Deputierten und nicht umgekehrt.

Ja, das hat mich auch gewundert. Aber der Bürgermeister hat dem Landesparteitag irgendwann gesagt, daß über einzelne Details noch geredet werden müsse.

Es ist aber doch nicht drüber geredet worden. Der Parteivorstand hat von den Abweichungen vom Parteitagsbeschluß aus der Zeitung erfahren.

Das ist richtig. Ich habe das in der Fraktions -Vorstandssitzung heute auch bemängelt. Wir hatten uns ja einen richtigen Neuanfang vorgenommen und gleich beim ersten Mal ist es schief gegangen.

Was haben Sie denen gesagt?

Ich habe ihnen meinen Unmut kund getan. Wir haben eine Entschuldigung akzeptieren müssen, weil das Problem dort nicht gesehen wurde, oder schlicht vergessen wurde, uns zu informieren.

Wie konnten Sie 'vergessen‘ werden, nachdem ein Parteitag exakt über die Frage „Verzahnung von Baupolitik und Umweltschutz“ stundenlang diskutiert hat, ehe er den einen Kompromißvorschlag des Bürgermeisters absegnete.

Die Partei hat damals gesagt, zumindest das Stadtplanungsamt muß bei der Umweltsenatorin bleiben, die jetzige Aufteilung, wonach sie zumindest für die Erstellung von Flächennutzungsplänen zuständig bleibt, ist in der Sache für mich immer noch ein akzeptabler Kompromiß.

K.S