• taz logo
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Info
  • Veranstaltungen
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • Neue App
  • Bewegung
  • Kantine
  • Blogs & Hausblog
  • taz Talk
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • Nord
  • Panter Preis
  • Panter Stiftung
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • LE MONDE diplomatique
  • Recherchefonds Ausland
  • Archiv
  • taz lab 2021
  • Christian Specht
  • Hilfe
  • taz
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 11. 2. 2021

      Merkels Regierungserklärung

      Durchhalten – bis wann?

      Kommentar 

      von Stefan Reinecke 

      Acht Monate vor Ende ihrer Amtszeit ist Merkels Einfluss ungebrochen. Doch in der Coronakrise gerät ihr pragmatischer Stil an eine Grenze.  

      Nahaufnahme Hände von Angela Merkel zur Raute geformt
      • 3. 2. 2021

        Parität in den Parlamenten

        Angst vor der Identitätsdebatte

        Kommentar 

        von Christian Rath 

        Das Karlsruher Votum zu Paritätsgesetzen zeigt: Vorgaben für Parlamente mit gleich vielen männlichen wie weiblichen Abgeordneten bleiben ein Wunschtraum.  

        Einsame Abgeordnete neben Stuhl mit Zettel Bitte Frei Lassen auf einem Stuhl im Plenarsaal des Deutschen Bundestages
        • 24. 1. 2021

          Berliner Politik und Corona

          Grüne wollen digitale Sitzungen

          Parlamente sollten auch online rechtssicher tagen können. Das fordern Politiker, nachdem eine BVV-Sitzung wegen eines Coronafalls abgebrochen wurde.  Marina Mai

          Teströhrchen für einen Corona PCR-Test
          • 25. 9. 2020

            Klimabewegung im Parlament

            In die Politik aus Notwehr

            Was motiviert Menschen aus der Klimabewegung, für Parlamente zu kandidieren? Für viele ist es das Paris-Abkommen.  André Rösner

            Menschen lassen im inneren der Reichstagskuppel Banner von den Geländern hängen.
            • 30. 8. 2020

              Kampf gegen den Klimawandel

              Zwischen Verrat und Verantwortung

              Fridays for Future debattieren, ob Aktivist:innen bei Wahlen kandidieren sollen. Viele „Seitenwechsler“ von früher raten ihnen dazu.  Bernhard Pötter, Susanne Schwarz

              Jakob Blasel im Porträt
              • 28. 4. 2020

                Mitspracherecht der Parlamente

                „Wir müssen Transparenz herstellen“

                Die Stunde der Exekutive ist vorbei; das Abgeordnetenhaus muss wieder mehr mitreden bei der Coronakrise, fordert Torsten Schneider (SPD).  

                Blick in das fast leere Abgeordnetenhaus
                • 22. 3. 2020

                  Corona-Gesetz in Norwegen

                  Einmaliges Ausnahmerecht

                  Norwegens Regierung darf ohne das Parlament Gesetze aufheben und Vorschriften erlassen. Ein paar Vollmachten verweigerte die Opposition aber.  Reinhard Wolff

                  zwei Menschen tanzen in einem Hof, andere schauen zu
                  • 22. 1. 2020

                    Wahlrechtsreform für den Bundestag

                    Parlamentarischer Hefeteig

                    Seit Jahren diskutieren die Fraktionen, den aufgeblähten Bundestag zu verkleinern. Die Zeit drängt. Was macht die Einigung so schwierig?  Ulrich Schulte

                    umgekippte Stühle liegen in einer Reihe
                    • 4. 11. 2019

                      Nachfolge von John Bercow

                      Der Speaker und die Schweigekultur

                      In Großbritannien wählt das Unterhaus einen Nachfolger für Parlamentspräsident Bercow. Er hinterlässt auch eine „toxische“ Umgangskultur.  Dominic Johnson

                      ein mann steht vor einem Gebäude
                      • 28. 10. 2019

                        Die Wahrheit

                        Der Krieg der Knöpfe

                        Kolumne Die Wahrheit 

                        von Ralf Sotscheck 

                        Wenn irische Parlamentarier wählen, dann mit einem elektronischen Abstimmungssystem, das ihnen all ihre Ehrlichkeit abverlangt.  

                        • 3. 10. 2019

                          Verfassungsgefüge in Großbritannien

                          Die Übermacht des Parlaments

                          Kommentar 

                          von Dominic Johnson 

                          Großbritanniens uraltes politisches Machtgefüge beruht auf dem Grundsatz, dass das Parlament über dem Gesetz steht. Das ist nicht länger haltbar.  

                          Sitz des britischen Parlament: der Westminster-Palast
                          • 17. 9. 2019

                            Parlamentspause in Großbritannien

                            Es wird kompliziert

                            Die Urteile zu der von Johnson verhängten Parlamentspause sind widersprüchlich. Nun muss der oberste Gerichtshof entscheiden.  Dominic Johnson

                            Boris Johnson kratzt sich nachdenklich am Kopf
                            • 11. 9. 2019

                              Urteil in Schottland

                              Parlamentsschließung „ungültig“

                              Ein schottisches Gericht gibt Klägern gegen Boris Johnsons „prorogation“ des britischen Parlaments recht. Das letzte Wort hat nun das oberste Gericht.  Dominic Johnson

                              Ein Richter, Lord Carloway
                              • 5. 4. 2019

                                abgelehnte AfD-Kandidatin

                                Na, wenigstens das

                                Kommentar 

                                von Daniél Kretschmar 

                                Der Bundestag lässt Mariana Harder-Kühnel erneut durchfallen. Das ist ein zulässiger Verstoß gegen Regeln – zum Schutz vor denen, die sie abschaffen wollen.  

                                Mariana Harder-Kühnel (AfD)
                                • 20. 3. 2019

                                  Parlamentarismus in Dänemark

                                  No go area für Babys

                                  Die Parlamentspräsidentin Pia Kjaersgaard rügt eine Abgeordnete. Deren kleines Kind habe in der Plenarsitzung nichts zu suchen.  Reinhard Wolff

                                  Blick auf das Parlamentsgebäude in Kopenhagen
                                  • 29. 1. 2019

                                    SPD-Fraktionschefin über Männer

                                    „Die kleinen Sticheleien “

                                    Johanne Modder, die erste Frau an der Spitze der SPD-Fraktion in Niedersachsen, läuft zur Hochform auf, wenn sie nicht ernst genommen wird.  

                                    SPD-Fraktionschefin kritisiert Männerdomäne Politik: Johanne Modder
                                    • 17. 1. 2019

                                      Mehr Frauen in die Parlamente

                                      Nach 100 Jahren wird’s mal Zeit

                                      Der Frauenrat startet am Donnerstag eine neue Kampagne. Frauen sollen nicht länger in deutschen Parlamenten unterrepräsentiert sein.  Patricia Hecht

                                      Frauen stehen in einer Schlange (Schwarzweißaufnahme)
                                      • 6. 12. 2018

                                        Brexit-Verhandlungen im Unterhaus

                                        Rechtsgutachten verhärtet Fronten

                                        Für Premierministerin May und ihren Brexit-Deal sieht es von Tag zu Tag schlechter aus. Sie muss die Abgeordneten überzeugen, sonst droht politisches Chaos.  

                                        Die britische Premierministerin Theresa May inmitten von Abgeordneten
                                        • 14. 8. 2018

                                          Auto rast in Absperrung vor Parlament

                                          Terrorverdacht in London

                                          Mindestens zwei Menschen wurden verletzt, als ein Auto in die Absperrungen vor dem Londoner Parlament krachte. Der Fahrer wurde festgenommen.  

                                          • 6. 6. 2018

                                            Fragestunde mit der Bundeskanzlerin

                                            Gummiwand statt Revolution

                                            Angela Merkel lässt Hasstiraden der AfD ins Leere laufen und meistert kritische Fragen mit Sachkenntnis und Ausweichrhetorik.  Stefan Reinecke

                                            Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beantwortet erstmals im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag die Fragen der Abgeordneten – und formt die Hände in typischer Manier zu einer Raute
                                            • 31. 5. 2018

                                              „Burka-Verbot“ in Dänemark

                                              Frauen müssen Gesicht zeigen

                                              Das dänische Parlament hat ein Verschleierungsverbot beschlossen. Ausgenommen sind Bedeckungen, die einem „anerkennenswerten Zweck“ dienen.  Reinhard Wolff

                                              Nikab-Trägerinnen sitzen auf Besucherplätzen im Parlament
                                              • 27. 5. 2018

                                                Debatte Frauenanteil in der Politik

                                                Lernen durch sanften Zwang

                                                Kommentar 

                                                von Gerd Grözinger 

                                                Wahlberechtigt sind mehrheitlich Frauen – doch in den Parlamenten sind sie unterrepräsentiert. Zeit, Parteien den Geldhahn zuzudrehen.  

                                                Blumen stehen vor einer Abgeordneten des Landtags in Stuttgart
                                                • 5. 5. 2018

                                                  Wahl im Libanon

                                                  Vom Müllprotest ins Parlament

                                                  Am 6. Mai wählt der Libanon ein neues Parlament – zum ersten Mal seit neun Jahren. Neue Parteien wollen im festgefügten System einen Platz erobern.  Jakob Farah

                                                  Lkws fahren an einem Wahlplakat für den ehemaligen libanesischen General Jamil al-Sayyed vorbei
                                                  • 13. 3. 2018

                                                    Wahlrechtsreform in der Türkei

                                                    Opposition befürchtet Betrug

                                                    Eine umstrittene Wahlrechtsänderung wurde vom türkischen Parlament verabschiedet. Künftig sind Wahlbündnisse und Stimmzettel ohne Stempel erlaubt.  

                                                    Ein Mann steht vor einer Leinwand, auf der sein Portrait zu sehen ist, im Hintergrund stehen drei Menschen und heben jeweils eine Hand
                                                    • 29. 12. 2017

                                                      Regierung in Italien

                                                      Parlament steht vor der Auflösung

                                                      Ministerpräsident Gentiloni gab am Donnerstag bekannt, dass sein Kabinett die Arbeit als beendet betrachtet. Eine Neuwahl im März steht an.  Michael Braun

                                                      Paolo Gentiloni sitzt nach vorn gebeugt an einem Tisch
                                                      • 19. 12. 2017

                                                        Sexismus im Bundestag

                                                        „Sie dürfen alles anfassen“

                                                        Kompliment oder Belästigung? In einem WDR-Video zeigen männliche Bundestagsabgeordnete, dass #Metoo nicht viel bewirkt hat.  Belinda Grasnick

                                                        Verschwommener Blick auf die Sitze im deutschen Bundestag
                                                        • 28. 11. 2017

                                                          Ohne Koalition kein Fraktionszwang

                                                          Die Stunde der Parlamentarier

                                                          Solange keine Regierung gebildet ist, arbeitet der Bundestag auf Sparflamme. Aber diese Zeit bietet auch Chancen.  Malte Kreutzfeldt, Anna Lehmann, Stefan Reinecke

                                                          Das Berliner Reichstagsgebäude spiegelt sich am Abend beleuchtet in einer Pfütze
                                                          • 2. 10. 2017

                                                            Die Wahrheit

                                                            Kampf dem Rhodidunndrumm

                                                            Kolumne Die Wahrheit 

                                                            von Ralf Sotscheck 

                                                            Während in Deutschland neuerdings braune Arschlöcher ins Parlament gewählt werden, darf in Irland manch seltsamer Kauz Abgeordneter werden.  

                                                            • 28. 9. 2017

                                                              Die Wahrheit

                                                              Dem Deutschen Doppelpack

                                                              Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die Leserschaft an einem Poem über ein platzendes Parlament erfreuen.  Reinhard Umbach

                                                              Blick in den leeren Plenarsaal des Bundestages
                                                              • 22. 9. 2017

                                                                Wegen Zensus verliert Hamburg Mandate

                                                                Weniger Hamburg in Berlin

                                                                Hamburg verliert einen Abgeordneten, weil der Bund mit niedrigen Einwohnerzahlen hantiert. Verfassungsgericht verhandelt das im Oktober.  Sven-Michael Veit

                                                                Ein Stuhl steht allein im Bundestag
                                                                • 14. 9. 2017

                                                                  PARTEI wählen ist das Letzte

                                                                  Elitär, bourgeois und amoralisch

                                                                  Kommentar 

                                                                  von Martin Kaul 

                                                                  Sie machen auf aufgeklärt, sind zynisch und wählen die PARTEI. Sie denken, das sei Protest. Mit diesen Schnupsis ist kein Staat zu machen.  

                                                                  Eine Armbinde mit der Aufschrift Partei
                                                                  • 15. 8. 2017

                                                                    Berlins jüngste Abgeordnete

                                                                    Jugend forsch

                                                                    Manchmal wird sie im Abgeordnetenhaus für eine Praktikantin gehalten: Die 20-jährige June Tomiak (Grüne) will zeigen, dass Politik Spaß machen kann.  Malene Gürgen

                                                                    June Tomiak
                                                                    • 3. 8. 2017

                                                                      Ermittlungsverfahren in Venezuela

                                                                      Verdacht auf Wahlbetrug

                                                                      Am Sonntag wurde die Verfassungsgebende Versammlung gewählt. Manipulationsvorwürfe bei der Wahl bringen Staatschef Maduro in akute Erklärungsnot.  

                                                                      Ein Mann in einem roten Hemd an einem Mikrofon, weitere Männer im Hintergrund
                                                                      • 1. 8. 2017

                                                                        Nach Abstimmung in Venezuela

                                                                        Zwei Oppositionsführer im Knast

                                                                        Die Politiker Leopoldo López und Antonio Ledezma befinden sich im Gefängnis. Die USA verhängen derweil schärfere Sanktionen gegen Maduro.  

                                                                        Eine große Menschenmenge und mittendrin eine Fahne mit einem durchgestrichenen Gesicht
                                                                        • 31. 7. 2017

                                                                          Umstrittene Abstimmung in Venezuela

                                                                          Mindestens 15 Tote am Wahltag

                                                                          Zahlreiche Wahllokale blieben leer, vor der Tür herrschte Gewalt. Die USA und andere Staaten wollen das Ergebnis der Wahl nicht anerkennen.  

                                                                          Rote Flammen und weißer Rauch
                                                                          • 21. 7. 2017

                                                                            Politikwissenschaftler über AfD

                                                                            „Gestaltung und Provokation“

                                                                            Der Politologe Wolfgang Schroeder hat die AfD in den Landtagen untersucht. Ein Gespräch über zerstrittene Fraktionen und Männerüberschuss unter den Gewählten.  

                                                                            Ein Monitor im Plenarsaal
                                                                            • 6. 7. 2017

                                                                              Parlamentsbelagerung in Venezuela

                                                                              Sieben Abgeordnete verletzt

                                                                              Anhänger von Nicolás Maduro schlugen mit Stöcken auf Politiker ein und hielten das Parlament stundenlang besetzt. Der Staatschef distanziert sich von der Aktion.  

                                                                              Ein Mann in Uniform weist rennenden Menschen den Weg. Rauch weht um sie herum
                                                                              • 23. 3. 2017

                                                                                Reaktionen nach Anschlag in London

                                                                                Solidarität von Berlin bis Washington

                                                                                Der Anschlag am britischen Parlament ruft schlimme Erinnerungen wach. Aus vielen Hauptstädten erreichen London Bekundungen der Anteilnahme und Solidarität.  

                                                                                Polizeiarbeit am Tatort
                                                                                • 23. 3. 2017

                                                                                  Ermittlungen nach Anschlag in London

                                                                                  Sieben Festnahmen nach Attentat

                                                                                  In London und Birmingham wurden am Donnerstagmorgen sieben Menschen festgenommen. Theresa May erhöht die Terrorwarnstufe nicht.  

                                                                                  Eine Straße mit vielen Ampeln, die nicht von Autos befahren wird. Stattdessen sind Männer in gelben Warnwesten und Menschen in weißen Ganzkörperanzügen zu sehen
                                                                                  • 22. 3. 2017

                                                                                    Tote und Verletzte in London

                                                                                    Attacke vor dem Parlament

                                                                                    Vor dem Parlamentsgebäude in London sind am Mittwoch vier Menschen getötet worden. Scotland Yard behandelt das „als einen terroristischen Vorfall“.  

                                                                                    Zwei bewaffnete Polizisten knien in Deckung
                                                                                    • 4. 3. 2017

                                                                                      Nach Wahl in Nordirland

                                                                                      Drei Wochen Zeit

                                                                                      Die Nordiren haben ein neues Parlament gewählt. Doch die beiden großen Parteien sind zerstritten – und sollen nun wieder eine Regierung bilden.  

                                                                                      • 28. 2. 2017

                                                                                        Abgeordnete über ihren Abschied

                                                                                        „Freude am Job kriegt niemand mit“

                                                                                        Viele Parlamentarier treten nach der Bundestagswahl nicht mehr an. Mit Wolfgang Bosbach, Jan van Aken und Bärbel Höhn sprachen wir darüber.  

                                                                                        Zwei Männer und eine Frau vor einer weißen Fläche sehr hell fotografiert
                                                                                        • 21. 2. 2017

                                                                                          Maßnahmen gegen HDP in der Türkei

                                                                                          Der staatliche Druck steigt

                                                                                          Die HDP ist ein erbitterter Gegner des Präsidialsystems, das sich Staatschef Erdogan wünscht. Figen Yüksekdag, Ko-Chefin der Partei, verlor nun ihren Parlamentssitz.  

                                                                                          Figen Yüksekdag macht ein Peacezeichen
                                                                                          • 30. 1. 2017

                                                                                            Personalmangel in Bremens Parlament

                                                                                            Bürgerschaft spart an sich selbst

                                                                                            Der Protokolldienst der Bürgerschaft hinkt wegen Personalmangels volle neun Monate hinterher. Das gefährdet die Demokratie, sagt die Linke  Gareth Joswig

                                                                                            Ein Gemälde von einem Totenkopf der auf einer Kladde liegt, davor liegt eine Feder.
                                                                                            • 9. 1. 2017

                                                                                              Parlamentskrise in Polen

                                                                                              Medien weiterhin erlaubt

                                                                                              Polens Regierung will die Parlamentskrise beenden. Sie rudert zurück und gibt einer der Forderungen der Protestierenden nun nach.  

                                                                                              Protestaktion vor dem Präsidentenpalast in Warschau
                                                                                              • 9. 1. 2017

                                                                                                Neue Verfassung für die Türkei

                                                                                                Mehr Macht für Sultan Erdoğan

                                                                                                Das türkische Parlament berät ab heute über die von Erdoğan angestrebte Präsidialverfassung. Doch noch fehlt ihm eine Mehrheit dafür.  Jürgen Gottschlich

                                                                                              Parlament

                                                                                              • Abo

                                                                                                Lesen sie 10 Wochen lang die taz und bekommen „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“ von Ulrike Herrmann als Prämie dazu.

                                                                                                zum Probeabo
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
                                                                                                  • Anzeigen
                                                                                                  • taz FUTURZWEI
                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
                                                                                                  • Leichte Sprache
                                                                                                  • Redaktionsstatut
                                                                                                  • RSS
                                                                                                  • Datenschutz
                                                                                                  • Newsletter
                                                                                                  • Informant
                                                                                                  • Kontakt
                                                                                                Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln