piwik no script img

■ PDSLetzter Platz

Potsdam (dpa) – Brandenburgs PDS sieht sich gegenüber anderen Parteien durch eine Festlegung des Landeswahlleiters benachteiligt. Die SED-Nachfolgepartei werde auf dem Stimmzettel zur Landtagswahl am 11. September erst auf Platz 16 geführt, teilte der PDS- Landesvorsitzende Markov mit. Laut Wahlgesetz müßten auf dem Stimmzettel zunächst die bereits im Landtag vertretenen Parteien angeführt werden, und zwar in der Rangfolge der zuletzt erzielten Zweitstimmen, so Markov. „Danach müßten wir eigentlich weiter oben auf dem Zettel stehen.“

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen