: PDS und SPD: Freundschaft
BERLIN dpa ■ Die PDS will der SPD eine stärkere Zusammenarbeit in den ostdeutschen Bundesländern anbieten. Das geht aus dem Entwurf des Leitantrags vor, über den die PDS im Oktober auf ihrem Parteitag beraten will. Gemeinsam mit der SPD soll eine „demokratische, soziale und ökologische Reformpolitik“ realisiert werden, heißt es in der gestern vorgestellten Vorlage.
Allerdings bestehe durch den „Rechtstrend der SPD und der Grünen“ derzeit kaum eine Möglichkeit zur Bildung eines „Mitte-Links-Blocks“, heißt es in dem Papier. Die Bundesregierung setze den wirtschaftsliberalen Kurs der Kohl-Regierung derzeit nicht nur fort, sondern weite ihn aus. Der versprochene Politikwechsel sei bislang ausgeblieben.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
