PDS fürchtet soziale Folgen von Atomausstieg

Hamburg (taz) — Eine der seltsamsten Wahlveranstaltungen dieser Saison endete am Mittwoch in Hamburg mit dem Aufruf, die veranstaltende Partei nicht zu wählen. Ein Mitglied des Hamburger PDS-Landesverbandes: „Wer wegen und gegen die Atomkraft zur Wahl geht, kann am 2. Dezember nicht PDS wählen.“ Die Hamburger Außenstelle der ostdeutschen Partei hatte zur Diskussion geladen: „PDS/ Linke Liste und Anti-AKW-Bewegung“. Hauptredner war der Sprecher der BI Lüchow-Dannenberg, Wolfgang Ehmke. Keine schlechte Wahl für AtomkraftgegnerInnen, aber nicht unbedingt ein Zugpferd. Ehmke erläuterte, daß die PDS an Kraftwerksstandorten eisern am Atomprogramm festhalte und meinte: „In der Frage der Atomkraft sind wir Gegner.“ Lutz Brangsch vom Berliner Parteivorstand hatte dem nur entgegenzusetzen, daß die PDS kein monolithischer Block sei. Derzeit wirke in ihr noch die Angst vor den sozialen Folgen des Atomausstiegs. Daher auch die unklaren Äußerungen im Wahlprogramm, in dem von einem Dissens zwischen denjenigen, die einen Sofortausstieg wollen und denen, die einen „schrittweise sozial abgefederten Ausstieg“ wünschen, die Rede ist. Brokdorf- Kläger Karsten Hinrichsen sagte: „Ich kenne Parteien, die schreiben den Atomausstieg seit Jahren in ihre Programme und machen es trotzdem nicht. Wie weit müßt ihr vom Ausstieg entfernt sein? oet