PDS entschuldigt sich

betr.: „PDS unterstützt Bündnis mit NPD“, taz vom 16.10.04

Die taz hat vergangenen Samstag das Kunststück fertig gebracht, in einer Ausgabe zwei sich diametral widersprechende Überschriften zu platzieren. Während die taz überregional davon schrieb, „PDS duldet kein Bündnis mit der NPD“, findet sich im NRW-Teil die Überschrift „PDS unterstützt Bündnis mit NPD“. Beide Meldungen beschäftigen sich mit dem gleichen Vorgang und der Inhalt ist ebenfalls nahezu identisch. Es geht darum, dass die PDS in Nordrhein-Westfalen, den Versuch eines Mitglieds im Rat des Rhein-Sieg-Kreises eine so genannte „technische Fraktionsgemeinschaft“ mit der NPD zu bilden, entschieden verurteilt hat. Uwe Griesert kam seinem Ausschluss aus der Partei durch Austritt zuvor; die PDS besteht darauf, dass er sein Kreistagsmandat unverzüglich zurückgibt. Der Landesvorstand der PDS hat vergangenen Samstag bekräftigt: „Wer sich mit Neonazis und Rechtsextremisten gemein macht – in welcher Form auch immer – hat keinen Platz in der PDS“. Bei ihren Wählerinnen und Wählern im Rhein-Sieg-Kreis hat sich die PDS entschuldigt. Der Sachverhalt ist insoweit klar. Was also sollte die zitierte Artikelüberschrift? PAUL SCHÄFER, Landessprecher der PDS NRW

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