PDS, Attac und Tobin-Tax: „Eine andere Welt ist möglich“
■ Globalisierung im Lagerhaus
„Was ist für Dich Globalisierung?“, fragte die PDS ihre Gäste bei einer Podiumsdiskussion am Montagabend im Lagerhaus. Karin Liebaug vom Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung (BIZ), Felix Kolb, Pressesprecher von attac Deutschland und Klaus Rainer Rupp von der PDS antworteten bereitwillig, moderiert von Silke Lieder (PDS).
Die Auswirkungen der Globalisierung in Bremen sieht Rupp darin, dass „alles, was profitabel ist, schleunigst privatisiert werden muss, alles, was mal staatliche Grundversorgung war, sollen die Bürger wieder selber machen“. So viel zur Bremer Politik.
Darüber hinaus waren sich die drei auf dem Podium einig: Sie wollen die Globalisierung in ihrer derzeitigen undemokratischen Form verändern. „Die reale Macht liegt nicht mehr bei denen, die politisch legitimiert sind, sondern bei den Banken, Versicherungen und anderen Großkonzernen“, so Liebaug. Entsprechend wollten alle drei die Einführung der „Tobin-Tax“ als zentrales Instrument, um die weltweit frei fließenden Kapitalströme zu regulieren. Da ist die PDS deutlich entschlossener als die Grünen.
„Alle grenzüberschreitenden Transaktionen auf den Devisenmärkten werden mit einer Steuer belegt, um kurzfristige Spekulationsgeschäfte unrentabel zu machen.“ So ein attac-Flugblatt über die „Tax“.
Als weitere Sofortmaßnahmen schlug Liebaug vor: Steueroasen sofort schließen, gewerkschaftliche Rechte globalisieren und den ärmsten Ländern die Schulden erlassen, ohne sie in sogenannte „Strukturanpas-sungsprogramme“ von IWF und Weltbank zu zwingen. Dem schlossen sich Rupp und Kolb an. Kolb forderte außerdem die Stabilisierung der Wechselkurse durch politische Festlegung und wies noch auf die US-amerikanische Anti-Konzern-Bewegung hin, die z.B. mit einem „Buy-No-thing-Day“ Konsumreduzierung propagiert.
Rupp vertraut nicht darauf, dass die Bändigung der Finanzmärkte von Regierungen geleistet wird. Seine Vision ist eine „weltweite BürgerInnenbewegung“. Er will Bündnisse zwischen Religion, Kunst, Gewerkschaften und Initiativen stärken – getreu dem Veranstaltungstitel „Eine andere Welt ist möglich“.
In Bremen gibt es noch keine attac-Regionalgruppe, aber den Arbeitskreis „fatal global“, Kontakt: jheier@web.de.
www.adbusters.org (Anti-Konzern-Bewegung)
Ulrike Bendrat
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