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Orientalische Märchen?

■ Libysche Rüstungsfirma soll die FDP geschmiert haben

Bonn/Hamburg (dpa) – Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl sieht sich die FDP massiven Spenden-Vorwürfen ausgesetzt. Nach Informationen des Stern soll eine Rüstungsfirma in libyschem Staatsbesitz den Liberalen Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre mehrere Millionen Mark gezahlt haben. Dafür habe die Münchner Telemit Electronic GmbH Exportpapiere vom damals FDP-geführten Auswärtigen Amt erhalten. FDP-Sprecher Hans- Rolf Goebel wies den Bericht gestern als „orientalisches Märchen“ zurück. Der Stern beruft sich auf Aussagen von Firmenmitarbeitern und Akten. Laut Goebel ist einer der zitierten Zeugen inzwischen verstorben. Die Behauptung, der Zeuge sei ein Freund von Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher gewesen, sei frei erfunden. Weder Genscher noch einer der liberalen Wirtschaftsminister könnten sich daran erinnern, dem Mann jemals begegnet zu sein. Der Bundesverband habe zu keiner Zeit Zahlungen der Firma erhalten. Jedoch habe es dreimal Zahlungen an den FDP-Landesverband Bayern in Höhe von je 10.000 Mark gegeben. Die Telemit Electronic GmbH, die vor knapp fünf Wochen in Konkurs ging, hat laut Stern für ihre Zahlungen im Gegenzug für Exporte nach Libyen, Iran, Irak, Syrien, Jordanien und Saudi-Arabien Unbedenklichkeitsbescheinigungen des Auswärtigen Amtes bekommen. Das Geld – mehr als eine Million Mark jährlich – sei vermutlich auf Konten geflossen, die der 1981 ermordete FDP-Bundesschatzmeister Heinz Herbert Karry in der Schweiz unterhielt.

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