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Opposition siegt in Ungarn

Budapest (taz) Die stärkste Partei der ungarischen Regierungskoalition, das Demokratische Forum (MDF), hat in der zweiten Runde der Kommunalwahlen am Sonntag eine klare Niederlage gegenüber den liberalen Oppositionsparteien hinnehmen müssen. In den meisten Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern liegt die liberale Allianz der Freien Demokraten (SZDSZ) vor der MDF. Auch die ebenfalls liberalen Jungen Demokraten (Fidesz) konnten starke Stimmengewinne verzeichnen. In den kleineren Gemeinden setzten sich zu mehr als 80 Prozent unabhängige Kandidaten durch. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei ungefähr 30 Prozent.

„Im Rückblick sieht man, daß dies eine ,Volksabstimmung‘ war: die Stimmbürger haben ihre Meinung über die bisherige Politik des Kabinetts geäußert“, erklärt Gabor Demszky, früher Herausgeber der Untergrundzeitschrift 'Bezelö‘, der jetzt wahrscheinlich für die Freien Demokraten Oberbürgermeister von Budapest wird. In der Hauptstadt erlangte der SZDSZ nach dem vorläufigen Endergebnis 34,69 Prozent der Stimmen, die MDF 27,33 Prozent und die Fidesz 18,17 Prozent.

Die eigentlichen Gewinner dieser Wahl sind nach Ansicht von Beobachtern die „Radikalen Ökologen“ der Fidesz, deren führende Persönlichkeiten zumeist nicht älter als 35 Jahre sind. Verlierer sind die Kleinlandwirte mit ihrem Reprivatisierungsprogramm. Sie erreichten nicht einmal 4 Prozent. Ministerpräsident Antall erklärte, trotz der Enttäuschung würden „diese Koalition und dieses Kabinett weitere vier Jahre an der Macht bleiben“.

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