Opposition sammelt Autogramme gegen Maduro

Venezuela Die Gegner wollen den Präsidenten mit einem Referendum aus dem Amt drängen

Bei Protesten gab es über 100 Festnahmen

BUENOS AIRES taz | In Venezuela hat nun die Unterschriftensammlung für das Ablösereferendum gegen den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro begonnen. Am Dienstag hatte der Nationale Wahlrat (CNE) nach Verzögerungen die von der Opposition geforderten Sammellisten für die Unterschriften ausgegeben. Wegen dieser Verzögerungen waren am Mittwoch ursprünglich Protestmärsche zur CNE-Zentrale in Caracas und den regionalen Büros geplant. Sie wurden kurzerhand zu Unterschriftensammelaktionen umfunktioniert.

Das Parlament hatte das Referendum zur Abwahl des Präsidenten Anfang März mit der Stimmenmehrheit der Opposition beschlossen. Seine Kontrahenten machen Maduro für die Stromkrise in Venezuela verantwortlich. Der Präsident erklärt die Energieknappheit mit einem kritischen Rekordtiefstand des Wassers im größten Stausee des Landes – die Opposition nennt dagegen unter anderem die schlechte Infrastruktur als Ursache.

Schon am Mittwochmorgen bildeten sich Schlangen vor den Sammelpunkten auf der Plaza in Caracas und der Metrostation Bello Monte im Bundesstaat Miranda. Überschattet wurde der Tag von Protesten gegen die seit Montag täglichen Stromabschaltungen sowie von Plünderungen in Läden vor allem in den Bundesstaaten Zulia und Maracay. Über 100 Personen wurden festgenommen. Für Freitag hat die Opposition zu erneuten Protesten gegen die Maßnahmen aufgerufen.

Mit dem in der Verfassung verankerten Referendum kann der Präsident nach drei Amtsjahren abgewählt werden. Dafür müssen zuerst in jedem Bundesstaat ein Prozent der Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift eine Volksabstimmung anregen. Sind diese knapp 196.000 Unterschriften gesammelt, prüft der Wahlrat ihre Gültigkeit. Danach müssen abermals 20 Prozent der Wahlberechtigten der Durchführung des Referendums per Unterschrift zustimmen, knapp 3,9 Millionen Menschen. Jürgen Vogt