Olle Kamellen für Region

Gelsenkirchens OB Wittke sieht nach einer Bilanz der Emscherlippe-Konferenz nur alte Ideen, der DGB Erfolge

GELSENKIRCHEN taz ■ Gelsenkirchens Oberbürgermeister Oliver Wittke (CDU) konnte seine Enttäuschung nicht verhehlen. „Ich habe gedacht, die gehen in die Offensive und schlachten vor der Wahl aus, was sie alles machen wollen“, sagte Wittke nach einem Gespräch in der Düsseldorfer Staatskanzlei am Mittwochabend.

Wolfram Kuschke (SPD), Minister und Chef der Staatskanzlei, hatte VertreterInnen der Emscher-Lippe-Region in die Landeshauptstadt geladen. Das Thema der Gesprächsrunde: Erste Ergebnisse der am 19. Juli in Gelsenkirchen durchgeführten Emscher-Lippe-Konferenz. „Die laufenden und geplanten Projekte sind auf einem guten Weg“, sagte Kuschke und listete 16 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 95 Millionen Euro auf. Gefördert werden zum Beispiel das Wasserstoff-Kompetenzzentrum in Herten, ein Last-Mile-Logistikpark der Städte Herne und Gelsenkirchen und diverse Projekte zur Erschließung von Industriebrachen.

„Alles olle Kamellen“, resümiert Christdemokrat Wittke. Er habe erwartet, dass das Steinkohle-Referenzkraftwerk ohne Wenn und Aber nach Gelsenkirchen komme. „Jetzt heißt es windelweich, in Frage komme ein Standort mit optimaler Infrastruktur“, beklagt der OB.

Ein ganz anderes Fazit des Gesprächs in Düsseldorf zog der DGB-Vorsitzende der Region Emscher-Lippe, Josef Hülsdünker. Rund 800 Millionen Euro würden bis 2006 ins Ruhrgebiet fließen, so der Gewerkschaftsmann. Die müssten zielgenau und nachhaltig ausgegeben werden, was nur durch einen gemeinsamen Arbeitsprozess von Land und Region zu gewährleisten sei. „Das Land tut ja nichts – dieser Vorwurf Wittkes ist falsch“, so Hülsdünker. Als Beispiele nannte er die Erweiterung des Chemieparks in Marl und die Einbindung der Emscher-Lippe-Region in den Masterplan Gesundheitswirtschaft. „Ohne die Unterstützung des Landes wären die Städte mit ihren Haushalts-Sicherungskonzepten strukturpolitisch praktisch handlungsunfähig“, sagte der DGB-Chef. Jeder fünfte Euro der Landesregierung für das Ruhrgebiet fließe in die Emscher-Lippe-Region.

MANFRED WIECZORECK