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Ohne Anmeldung

Der Senat gibt sich mit Blick auf die traditionelle 1.-Mai-Demo gelassen

In diesem Jahr will die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration, neben der Bezugnahme auf verschiedenste soziale Kämpfe, vor allem Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung im Norden Syriens zeigen. Laut einem Aufruf sollen „die Zeichen der kurdischen und anderer Freiheitsbewegungen“ gezeigt werden – überwiegend sind diese verboten. Die Berliner Polizei reagierte gelassen und kündigte an, „versammlungsfreundlich“ zu reagieren, aber „Straftaten zu verfolgen“. Ein Sprecher sagte der taz: „Das heißt aber nicht unbedingt, dass wir sofort mit Kräften in den Aufzug gehen.“ Wie schon im vergangenen Jahr beinhaltet der Aufruf zur Demo die explizite Ankündigung, von einer Anmeldung absehen zu wollen. Eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres erklärte hierzu: „Uns sind die Ankündigungen bekannt. Deshalb können wir uns auf die Größe und Art der Demonstration einstellen.“ (taz)