Offensive gegen den IS in Syrien

Armee erobert Zitadelle von Palmyra

Mithilfe russischer Luftschläge hat die Assad-Armee die Zitadelle von Palmyra dem IS abgerungen. Unterdessen sollen im April die Genfer Gespräche weitergehen.

ein Soldat mit einem Gewehr blickt in die Ferne

Von der Nachrichtenagentur der Assad-Regierung verbreitet: ein Soldat bei der Rückeroberung Palmyras Foto: reuters/sana

DAMASKUS afp/dpa | Syriens Armee steht vor der Rückeroberung der historischen Oasenstadt Palmyra aus den Händen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Kämpfer des Regimes eroberten am Freitag die historische Zitadelle am Rande der Stadt, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete.

Zuvor hatte die Armee schon einen strategisch wichtigen Hügel eingenommen, von dem aus man die archäologischen Stätten Palmyras überblicken kann. Auch im Irak gerät der IS massiv unter Druck: Bereits am Donnerstag hatten irakische und kurdische Einheiten die erste Phase einer Offensive begonnen, mit der sie die IS-Hochburg Mossul befreien wollen.

In Palmyra im Zentrum Syriens kam es nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zu heftige Gefechten. Die Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) versuchten demnach, mit einem Gegenangriff verlorenes Gebiet zurückzugewinnen. Es gebe massive russische Luftangriffe nahe den archäologischen Stätten.

Palmyra gehört wegen seiner einzigartigen Bauwerke aus den ersten Jahrhunderten nach Christus zum Unesco-Weltkulturerbe. Der IS hatte die Stadt im Mai 2015 von der syrischen Armee eingenommen. Seitdem sprengten die Dschihadisten den rund 2.000 Jahre alten Baal-Tempel, den Baal-Schamin-Tempel sowie mehrere einzigartige Turmgräber, den Triumphbogen und einen Teil der berühmten Säulenstraße. Syriens Armee hatte ihre Offensive vor etwa zwei Wochen gestartet.

Im Irak konnten die Armee und kurdische Peschmerga-Kämpfer mehrere Dörfer westlich der Stadt Machmur einnehmen, wie irakische Medien berichteten. Bei der Operation „Eroberung“ seien sie von US-Luftangriffen unterstützt worden, sagte ein Armeesprecher. Bis der eigentliche Angriff auf Mossul beginnt, könnten aber noch Monate vergehen. Die Kämpfe südöstlich der nordirakischen Metropole sind derzeit noch rund 70 Kilometer von der Stadt entfernt.

Apell für direkte Verhandlungen

Unterdessen sollen die Genfer Gespräche zur Beendigung des Kriegs in Syrien nach einer Denkpause möglichst ab dem 9. April fortgesetzt werden und sich dann auf den angestrebten politischen Übergangsprozess konzentrieren. Das erklärte der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, am Donnerstagabend in Genf.

Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, appellierten an die Konfliktparteien, sich zu direkten Verhandlungen zu treffen. Darauf verständigten sich die beiden bei Kerrys Besuch in Moskau, wie die Agentur Tass berichtete.

Bei den Gesprächsrunden der vergangenen Tage am UN-Sitz in Genf konnte keine Einigung darüber erzielt werden, ob und wann sich die syrische Regierung und die Opposition am selben Tisch treffen. De Mistura sprach mit ihnen bislang nur separat. Allerdings sei die Atmosphäre dabei positiv gewesen, sagte er. Es habe „keine Dramen“ gegeben und niemand sei empört aufgestanden und gegangen.

Parlamentswahlen im April

Einer der Hauptstreitpunkte war dem Vernehmen nach das politische Schicksal des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Die Regierungsdelegation lehnte strikt jede Diskussion über Assad ab. Sie bekräftigte, dass es ungeachtet der Genfer Gespräche am 13. April in Syrien Parlamentswahlen geben werde. Erst danach sollte es in Genf weitere Treffen geben. Die Opposition spricht den Parlamentswahlen hingegen jedwede Legitimität ab.

Zum Abschluss der knapp zweiwöchigen Etappe indirekter Gesprächen von Vertretern der syrischen Regierung sowie der Opposition fasste der UN-Vermittler den erreichten Stand und mögliche weitere Themen in einem 12-Punkte-Papier zusammen.

Darin wird unter anderem betont, dass die staatliche Einheit Syriens erhalten bleiben muss und kein Landesteil abgespalten werden darf. Die syrischen Kurden, die nicht an den Genfer Gesprächen beteiligt sind, hatten zuvor die von ihnen kontrollierten Gebiete im Norden zu einer autonomen Region erklärt.

De Mistura verwies in dem 12-Punkte-Papier erneut darauf, dass die Grundlage der Syrien-Gespräche die im Dezember vom UN-Sicherheitsrat einstimmig verabschiedete Resolution 2254 sei. Sie sieht die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus innerhalb von sechs Monaten vor. Binnen 18 Monaten soll es freie Wahlen und eine neue Verfassung geben.

Er hoffe, dass alle Beteiligten ernsthaft darüber beraten und sich dann wieder in Genf einfinden werden, sagte de Mistura. Bis alle Delegationen wieder am dortigen UN-Sitz versammelt seien, könne es auch etwas länger, etwa bis zum 11. April, dauern.

Dem Krieg Syrien sind bislang weit mehr als 250 000 Menschen zum Opfer gefallen. Mehr als 4,5 Millionen Syrer flohen ins Ausland, Hunderttausende von ihnen nach Europa.

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