: Notstand verhängt
ÄthIopien Merkel Anfang der Woche vor Ort
taz | Nach tagelangen Unruhen hat Äthiopiens Regierung den Ausnahmezustand verhängt. Die Maßnahme gelte vorerst für sechs Monate, teilte die Regierung am Sonntag mit. Sinn sei, „sich um friedensfeindliche Elemente zu kümmern, die sich mit ausländischen Kräften verbündet haben und den Frieden und die Sicherheit des Landes bedrohen“, hieß es in einer am Sonntag im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung.
In Äthiopien sind die seit Monaten schwelenden Proteste gegen die Regierung neu aufgeflammt, seit ein Zusammenstoß zwischen oppositionellen Demonstranten und Sicherheitskräften beim Erntedankfest „Irreecha“ der Oromo-Volksgruppe am 2. Oktober in der Stadt Bishoftu zahlreiche Tote forderte – 52 nach Regierungsangaben, über 500 laut Opposition. In mehreren zentraläthiopischen Städten rund um die Hauptstadt Addis Abeba sind seitdem öffentliche Gebäude sowie Einrichtungen ausländischer Investoren angezündet worden.
Die verschärfte Gangart der Regierung kommt pünktlich zum Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Äthiopien. Sie trifft am späten Montagabend in Addis Abeba ein und will am Dienstag politische Gespräche führen – auch mit Oppositionellen. D.J.
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