: Noch weniger Rot-Grün in Oldenburg
■ SPD versagt grüner Bürgermeisterin das Vertrauen / Rücktritt
Nach dem Rücktritt ihrer Bürgermeisterin Else Stolze sehen die Grünen im Oldenburger Stadtrat noch weniger Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der SPD. Am Montag abend hatte sich deren Ratsfraktion geschlossen der Stimme enthalten, als über die von dem aus der SPD ausgetretenen Ratsherrn Werner Rettig beantragte Abwahl der Bürgermeisterin abgestimmt wurde. Durch die Stimmenthaltung hatte der von CDU und FDP unterstützte Rettig-Antrag zwar die erforderliche absolute Mehrheit verfehlt, trotzdem sahen die Grünen anschließend jede Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der SPD zerstört.
Das Verhalten der SPD bewerteten Fraktion und Kreisverband der Grünen als „Quasi-Zustimmung“ zum Rettig-Antrag und als eine Entscheidung „für eine andere Politik und eine andere Koalition“.
Im Streit um die Energiepolitik hatten die Grünen bereits im Sommer die Koalition mit der SPD für beendet erklärt und stattdessen eine Zusammenarbeit je nach Sachlage angekündigt. Im Moment sei zwar „keine Neuauflage von Rot-Grün erkennbar“, hieß es gestern nach dem Rücktritt der Bürgermeisterin. Trotzdem sei denkbar, daß die Grünen bei den anstehenden Haushaltsdebatten eine „ausgewogene Sparpolitik“ der SPD mittragen würden taz/dpa
