Nicht rechtsstaatlich

■ St-Jürgen-Ausschußvorsitzender Lojewski im SPD- Kreuzfeuer / ASJ: Lojewski „SPD-Traditionen nicht gewachsen“

Ins parteiinterne Kreuzfeuer der Kritik ist der der Vorsitzende des Untersuchungssausschusses „St.-Jürgen-Str.“, Andreas Lojewski (SPD), geraten. Unter seiner Führung habe der Untersuchungsausschuß „einen unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten problematischen Verlauf genommen“, schrieb der Vorstand des Arbeitskreises sozialdemokratischer Juristen (ASJ) Lojewski jetzt ins Stammbuch.

Besonders übel nimmt der ASJ-Vorstand dem ASJ-Mitglied Lojewski offensichtlich, daß die „Hauptbetroffenen Herbert Brückner und Helmut Euler“ bislang keine Gelegenheit hatten, vor dem Ausschuß Stellung zu den erhobenen Vorwürfen zu

nehmen. Spätestens nachdem Rücktrittsforderungen gegenüber beiden laut geworden seien, hätte dem Ausschuß „das Unhaltbare seines die Vernehmung der beiden Hauptbetroffenen ausschließenden Zeugenarrangements“ deutlich werden müssen. Der Ausschuß habe offensichtlich ignoriert, daß „Verfahrensbetroffene keine rechtlosen Bittsteller“ seien, und sich damit den „großen rechtsstaatlichen Traditionen der SPD nicht gewachsen gezeigt“.

Lojewski wies die Kritik gestern knapp, aber strikt zurück: Der Ausschuß arbeite „streng nach rechtsstaatlichen Kriterien“ und kläre „Mißstände ohne Ansehen der Person“.

K.S.