: Neuwahlen in Minsk?
■ Noch kein Parlament in Belorußland
Minsk (dpa) – In Weißrußland ist auch nach dem zweiten Wahlgang am vergangenen Sonntag noch kein neues Parlamnt bestimmt worden. Nach ersten Angaben der Wahlkommission in Minsk wurden nur etwa 100 Abgeordnete gewählt. Zwei Wochen zuvor waren es lediglich 18 gewesen. Insgesamt zählt das Parlament 260 Abgeordnete, dieses kann nur zusammentreten, wenn mindestens 174 Sitze vergeben worden sind.
Der Vorsitzende der Wahlkommission, Alexander Abramowitsch, regte deshalb Neuwahlen an. Er sagte: „Das Sinnvollste wäre es, das alte Parlament noch einmal für einen Tag zusammenzurufen, um das Wahlgesetz zu ändern.“ Die neue Wahl würde dann jedoch erst im Herbst stattfinden.
Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei etwa 56 Prozent. Ein Abgeordneter kann jedoch nur gewählt werden, wenn in seinem Wahlbezirk mindestens fünfzig Prozent ihre Stimme abgegeben. Das war vor allem in den größeren Städten nicht der Fall. Nach Angaben der Volksfront Weißrußlands gelangte kein einziger Vertreter demokratischer Parteien in das Parlament.Siehe auch Seite 11
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