Neuwahlen in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf
In Japan ist jetzt der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen. Wie zuvor angekündigt löste Ministerpräsident Yoshihiko Noda das Parlament auf.
TOKIO afp/dpa | In Japan finden am 16. Dezember vorgezogene Neuwahlen statt. Ministerpräsident Yoshihiko Noda löste am Freitag das Parlament auf und machte damit den Weg für den vorgezogenen Urnengang frei.
Bei einer Sondersitzung des Kabinetts sollte der Wahltermin noch am Freitag beschlossen werden. Bei der Wahl wird eine Niederlage für Nodas Regierungspartei DPJ nach einer dreijährigen, von Führungskrisen und häufigen Kabinettsumbildungen geprägten Regierungszeit erwartet.
Nach Umfragen hat Nodas Widersacher, der rechtskonservative Chef der Liberaldemokratischen Partei LDP, Shinzo Abe, gute Chancen auf einen Wahlsieg. Nodas Partei hatte die LDP erst 2009 nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft in Japan von der Macht verdrängt. Doch seither sind die Umfragewerte der DPJ in den Keller gesackt.
Vor der Parlamentsauflösung hatten die Abgeordneten ein Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen verabschiedet, das Noda zur Bedingung für die Ausrufung von Neuwahlen gemacht hatte. Mit den Staatsanleihen sollen rund 40 Prozent des bis März 2013 laufenden Staatshaushalts gedeckt werden.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Macrons Krisengipfel
Und Trump lacht sich eins
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
USA und Russland besetzen ihre Botschaften wieder regulär
Maßnahmenkatalog vor der Bundestagswahl
Grünen-Spitze will „Bildungswende“
Frieden in der Ukraine
Europa ist falsch aufgestellt
Die Neuen in der Linkspartei
Jung, links und entschlossen
Gentrifizierung in Großstädten
Meckern auf hohem Niveau