Neues Gremium soll Grüne straffen

Bonn (taz) — Bei den Überlegungen über Strukturveränderungen der Grünen sind die Vorstellungen über die künftige Rolle des Bundeshauptausschusses am konkretesten: Er soll ersatzlos gestrichen werden. Das höchste beschlußfassende Gremium zwischen den Parteitagen soll ersetzt werden durch einen neu einzurichtenden Beirat, dem die Mitglieder von Landesvorständen, Landtagsfraktionen und Vertretern der Bundestagsfraktion angehören sollen. Unterschiedliche Auffassungen herrschen in der Partei aber noch über die von Joschka Fischer gewünschte Beteiligung von parteinahen Intellektuellen. Auf die Konstruktion eines solchen Beirats haben sich die Landesvorstände im Grundsatz bereits geeinigt. Eingerichtet werden soll das Gremium aber erst nach dem Sonderparteitag der Grünen im Frühjahr. Bis dahin sei der Bundeshauptausschuß zwar nicht satzungsgemäß entmachtet, faktisch habe er aber insbesondere durch die ziellose Debatte vom vergangenen Wochenende „selbst seinen Offenbarungseid geleistet“, hieß es in Parteikreisen. Seit längerem wird der BHA als zufällig zusammengesetztes Gremium kritisiert. Der neue Beirat soll eine engere Abstimmung zwischen Bundespartei und Landesvorständen sicherstellen und damit für ein einheitlicheres Bild in der Partei sorgen. gn