Neuer Senatspräsident in Haiti

■ Weg zur Einsetzung eines Ministerpräsidenten frei

Port-au-Prince (AFP) – In Haiti ist am Dienstag mit der Wahl eines neuen Senatspräsidiums die lange Krise im Oberhaus des Parlaments beigelegt worden. Zum Senatspräsidenten wurde Firmin Jean-Louis gewählt, der der Nationalen Front für Wandel und Demokratie (FNCD) des im September 1991 vom Militär gestürzten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide angehört. Die Neuwahl des Senatspräsidenten stellte einen entscheidenden Schritt bei der von allen Parteien am 16. Juli in New York vereinbarten „Normalisierung“ des politischen Lebens in dem Karibikstaat dar.

Ermöglicht wurde durch die Wahl im Oberhaus als nächster Schritt die offizielle Nominierung eines neuen Ministerpräsidenten durch Aristide, der dazu die Präsidenten von Senat und Abgeordnetenhaus konsultieren soll. Aristide selbst soll am 30. Oktober nach Haiti zurückkehren und dann sein Amt regulär ausfüllen. Die Ernennung eines neuen Regierungschefs wird voraussichtlich zur Aufhebung des von der UNO verhängten Wirtschafts- und Ölembargos führen.