Neue Grüne stellen sich zur Wahl: Sprungbrett Europaparlament
Die Grünen könnten im Europaparlament mit einer jüngeren Garde antreten. Prominente Neulinge bewerben sich, zum Beispiel attac-Mitbegründer Sven Giegold.
BERLIN taz Nicht jeder grüne Europaabgeordnete darf sich erhoffen, eines Tages dem Vorbild Cem Özdemirs folgend als Parteivorsitzender nach Berlin zu wechseln. Gleichwohl kann man bei gleich mehreren Kandidaten, die sich an diesem Wochenende auf dem Europaparteitag in Dortmund um einen aussichtsreichen Listenplatz bewerben, getrost annehmen, dass sie sich nicht für immer mit dem Europäischen Parlament begnügen, sondern auf ihre Gelegenheit warten werden, die Politik der Grünen von Berlin aus mitzubestimmen.
Das gilt auch für Sven Giegold. Zugleich ist der Mitgründer von Attac-Deutschland neben Barbara Lochbihler, der Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, das prominenteste Beispiel dafür, dass die Grünen die Nichtregierungsorganisationen wieder als Ideengeber und als Ausweis von Glaubwürdigkeit für sich nutzen möchten. Zwar hat Giegold in den Reihen von Attac & Co. bereits einiges Vertrauen eingebüßt, weil er sich nun den Zwängen eines Parteiapparats unterwirft. Ein Beweis dafür, dass er sich in den ureigenen Attac-Themen wie Finanzmärkte und Globalisierung bereits hätte politisch abschleifen lassen, war im Laufe der Finanzkrise jedoch nicht zu erbringen.
Doch auch die Brandenburgische Landeschefin Ska Keller (27) oder der frühere Vorsitzende der grünen Jugend, Jan Philipp Albrecht (26), bewerben sich für das Europaparlament und erhöhen den Druck auf die älteren Politiker, die bislang die europäische Wahlliste dominiert haben.
Für den Parteitag in Dortmund steht nur fest, dass den gereifteren Prominenten die ersten beiden Ränge gebühren: Auf dem ersten Platz der Liste soll die Anti-Atom-Aktivistin und Sprecherin der deutschen grünen Europaabgeordneten, Rebecca Harms, gewählt werden; auf dem zweiten der ehemalige Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer. Wie weit es die Neulinge schaffen, hängt auf grünen Europaparteitagen noch viel stärker als auf Bundesparteitagen auch von der Rede, der Stimmung oder anderen schwer vorhersehbaren Dingen ab.
Der ehemalige Abgeordnete Werner Schulz, der nach einer fulminanten Rede im Bundestag gegen Gerhard Schröders Neuwahlentscheidung 2005 aus der grünen Politik ausschied, versucht ein Comeback in Europa. "Im Jahr 20 nach der Wiedervereinigung werden die Grünen ihrem letzten Bürgerrechtler einen guten Platz schwer verwehren können", sagte er jüngst zur taz.
Bei der Europawahl 2004 erzielten die Grünen mit 11,9 Prozent ein Rekordergebnis und gewannen 13 Mandate.
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