Dokumentation: Neue Ära in der gemeinsamen Geschichte

■ Wortlaut der drei Schreiben, durch die Israel und die PLO sich unter Vermittlung des norwegischen Außenministers Holst gegenseitig anerkennen

Schreiben Arafats an Rabin

9. September 1993

„Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, die Unterzeichnung der Prinzipien-Erklärung markiert eine neue Ära in der Geschichte des Nahen Ostens. Hiervon fest überzeugt, bekräftige ich die folgenden Verpflichtungen der PLO:

– Die PLO erkennt das Recht des Staates Israel auf eine friedliche und sichere Existenz an;

– die PLO akzeptiert die Resolutionen 242 und 338 des Sicherheitsrates der UNO;

– die PLO verpflichtet sich dem Friedensprozeß im Nahen Osten und der friedlichen Lösung des Konfliktes zwischen beiden Seiten, und sie erklärt, daß alle noch offenen Fragen in bezug auf einen permanenten Status auf dem Wege der Verhandlungen gelöst werden;

– die PLO sieht in der Unterzeichnung der Grundsatz-Erklärung ein historisches Ereignis, das eine neue Epoche der friedlichen Koexistenz einleitet, frei von Gewalt und allen anderen Aktionen, die Frieden und Stabilität gefährden;

– dementsprechend verzichtet die PLO auf Terrorismus und andere Formen der Gewalt, und sie wird die Verantwortung für alle PLO-Gruppen und Personen übernehmen, um deren Gehorsam zu sichern, Verletzungen der Vereinbarung zu verhindern und jene zurechtzuweisen, die solche Verletzungen begehen;

– angesichts der Versprechungen für eine neue Ära und der Unterzeichnung der Grundsatz-Erklärung und aufgrund der palästinensischen Anerkennung der Resolutionen 242 und 338 versichert die PLO, daß jene Artikel der palästinensischen Verfassung, die Israel das Existenzrecht verweigern, und jene Passagen der Verfassung, die dem Inhalt dieses Briefes widersprechen, nicht länger anwendbar und gültig sind;

– deshalb wird die PLO dem palästinensischen Nationalrat die entsprechenden Veränderungen im Zusammenhang mit der palästinensischen Verfassung zur formellen Bestätigung unterbreiten.

Ihr Jassir Arafat, Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation“

Schreiben Rabins an Arafat

9. September 1993

„Herr Vorsitzender, in meiner Antwort auf Ihren Brief vom 9. September 1993 möchte ich Ihnen versichern, daß die israelische Regierung angesichts der von der PLO eingegangenen Verpflichtungen, die Ihr Brief beinhaltet, entschieden hat, die PLO als Repräsentanten des palästinensischen Volkes anzuerkennen und im Rahmen des Nahost-Friedensprozesses Verhandlungen mit der PLO zu beginnen.

Hochachtungsvoll, Jitzhak Rabin, Israelischer Ministerpräsident“

Schreiben Arafats an Nahost-Vermittler Holst

9. September 1993

„Lieber Minister Holst, ich möchte Ihnen gerne versichern, daß ich mit Blick auf die Unterzeichnung der Grundsatz-Erklärung folgende Positionen in meine öffentlichen Erklärungen einschließen werde: Im Lichte der neuen Ära, die die Unterzeichnung der Grundsatz-Erklärung markiert, ermutigt die PLO das palästinensische Volk im Westjordanland und im Gaza-Streifen und fordert es zugleich auf, sich an den Schritten zu beteiligen, die zur Normalisierung des Lebens führen, Gewalt und Terrorismus ablehnen, zu Frieden und Stabilität beitragen und (fordert es auf,) aktiv teilzunehmen am Wiederaufbau, bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zusammenarbeit.

Ihr Jassir Arafat, Vorsitzender der palästinensischen Befreiungsorganisation“