: Nazis wollen wieder kommen
■ Erneut NPD-Demo in Bremen-Nord angemeldet
Die rechtsradikale NPD will am 19. Mai wieder durch Bremen-Vegesack marschieren. Der Bremer NPD-Kreisvorsitzende Michael Kurceja hat eine Demonstration vom Vegesacker Bahnhof bis zum Lobbendorfer Tor angemeldet.
Ob diese Route genehmigt wird, ist derzeit noch unklar. Bereits vor einem Monat hatten rund 90 Neonazis im Ortsteil Aumund gegen ein Verbot der NPD demonstriert. Damals hatte das Stadtamt den rechten Demonstranten strenge Auflagen gemacht: Die ursprünglich geplante Demonstrationsroute durch die Vegesacker Innenstadt wurde nicht genehmigt. Der Demonstrationszug durfte lediglich einen kleinen Rundkurs um den Aumunder Marktplatz marschieren. Auch die zeitliche Dauer des Aufmarsches wurde begrenzt. Außerdem waren Springerstiefel, Bomberjacken und Trommeln tabu.
Der Dachverband der Ausländerkulturvereine (DAB) fordert von Innensenator Bernt Schulte (CDU), die neuerliche Demonstration ganz zu verbieten. Mit dieser „Provokation“ versuche die NPD das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Zuwanderern in Bremen-Nord endgültig zu stören, sagte DAB-Vorsitzender Yasar Kocas. Ein Verbot ist derzeit aber unwahrscheinlich. Das Innenressort beruft sich auf ein Urteil des Bundesverfassugnsgerichts, das enge Grenzen für Verbote rechtradikaler Veranstaltungen setzt. jank
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
