: „Natürlich verändert man sich“
Nominell ist Karoline Linnert als Finanzsenatorin die mächtigste Frau Bremens. Der taz sagt sie, wie sie Macht gebraucht, was die bewirkt – und warum die Bürgerschaft reizvoller ist, als der Bundesrat
INTERVIEW VON BENNO SCHIRRMEISTER
taz: Frau Linnert, erleben wir gerade die erste Machtprobe Ihrer Amtszeit?
Karoline Linnert: Nein. Machtproben sind nicht mein Stil.
Na, aber – die Eishalle. Sie erlauben Bremerhaven doch nicht, die zu bauen.
Das ist keine Machtprobe. Dazu hätte ich gar nicht die Möglichkeiten: Die Kommune Bremerhaven hat ihr eigenes Budgetrecht. Ob die Eishalle gebaut wird oder nicht, muss dort selbst entschieden werden. Da kann und will ich nicht eingreifen. Ich bin dafür da, den Bremerhavener Haushalt zu genehmigen.
Bloß ist er mit Eishalle halt nicht genehmigungsfähig?
Doch, wenn man ganz viele andere Ausgaben streicht, wäre er genehmigungsfähig. Aber die Karlsruhe-Spielregeln...
…die ans Bundesverfassungsgericht gemeldeten Rahmendaten …
… die gelten für alle, für Gerechte und Ungerechte.
Und Sie sind die Gerechte…?
Ach, das ist doch nur ein blöder Spruch. Nein. Es muss heißen: Die Karlsruhe-Spielregeln gelten für alle. Punkt. Wobei ich immer gerne betone, dass ich die nicht gemacht habe.
Aber wozu sie dann einhalten? Die Linke fordert ja, den „Kotau vor Karlsruhe“ zu beenden – und die Sozialausgaben zu erhöhen.
Es ist natürlich immer schöner, Geld auszugeben, als keines auszugeben. Das geht allen so. Oder den meisten: Ich habe jedenfalls kein libidinöses Verhältnis zum Geld. Und natürlich würde ich gerne für Soziales und Bildung mehr bereit stellen.
Aber das geht nicht?
Nein, das geht nicht. Unser Finanzsystem lebt davon, dass man sich an Vereinbarungen hält. Wer das nicht tut, bekommt kein neues Geld. Klar könnte man die Kreditrückzahlungen einstellen. Wer das tut kann vielleicht ein kurzfristiges Feuerwerk veranstalten. Aber eines mit schwerwiegenden sozialen Folgen. Und eines, das den Staat schwächt: Die Linke arbeitet mit ihren Forderungen doch denen in die Hände, die sie als neoliberal bezeichnet.
Aber es ist doch eine Frage der Karlsruhe-Regeln – die Sie nicht gemacht haben. Und jetzt sind Sie seit einem Jahr nominell die mächtigste Frau Bremens – und ändern die nicht?!
Ich kannte die doch, bevor ich hier angefangen habe. Und ich hatte verstanden, was die bedeuten. Ich wusste: Das wird sehr hart.
Und wozu nutzen Sie Ihre Macht, wenn Sie die nicht ändern?
Ich nutze meine Macht, um mich an Regeln und Gesetze zu halten. Und warum ich das tue? Weil ich das richtig finde. Ich möchte nicht zu denen gehören, die sich für Könige halten, weil sie gewählt worden sind.
Hat die Macht-Position Sie denn nicht verändert?
Doch, klar: Ich predige Wasser und trinke Wein, habe elementarste soziale Verhaltensformen abgelegt und empfinde das dringende Bedürfnis, überall im Licht der Öffentlichkeit zu stehen. Nein, ernsthaft, natürlich verändert man sich, schon dadurch, dass meine Arbeitsumgebung ganz anders ist, etwa dass hier ein ganzes Haus mitdenkt und zuarbeitet, während es in der Grünen Fraktion so war, dass jeder alles selber tun musste ...
… also das Umfeld strahlt auf einen selbst zurück?
Zum Glück hat man ein Leben, das nebenher weiterläuft: Ich habe zwei Kinder und einen Mann, die sagen mir schon deutlich, wenn ich Allüren bekomme. Aber wie ich mich verändere – das weiß ich doch nicht.
Kommendes Jahr sind Bundestagswahlen und Ihr Amt fordert auch Auftritte auf bundespolitischem Parkett. Haben Sie da Blut geleckt? Lockt Sie das?
Also für mich persönlich ist die Bremische Bürgerschaft reizvoller als der Bundesrat.
Ach?!
Sie ist dynamischer. Im Bundesrat ist alles sehr formalisiert. Wenn man da seine Nase zeigen muss, als Symbol für Bremen – das kann ich, da fahre ich hin und mache meine Arbeit. Aber eine fetzige Debatte in der Bürgerschaft ist mir lieber. Und was die Finanzministerkonferenz angeht – das ist eine echte Herausforderung.
Bremen ist da nicht beliebt?
Natürlich wusste ich, wie in den Ländern über Bremen gedacht wird. Aber was da auf einen niederprasselt...! Zudem ist das Interesse an einer gemeinsamen Problemlösung sehr begrenzt: Es ist schwer, bis zu einer sachlichen Gesprächsebene vorzudringen.
Ihre Benchmarking-Berichte spielen keine Rolle… ?
…oder wenn ich mit den Hafenlasten argumentiere, wird mir empfohlen die Häfen zu verkaufen. Nein, der Eindruck aus diesem Gremium ist, dass der Föderalismus in Deutschland in keinem guten Zustand ist. Die Mehrheit verfolgt dort ausschließlich die Interessen des eigenen Bundeslandes.
Und da müssen Sie gegenhalten – und behaupten, Bremen wäre nicht selber schuld?
Bremen ist nicht selber schuld. Das habe ich nie vertreten. Und bei dem Maß an Vorurteilen, das man da zu hören bekommt, fällt es mir auch nicht schwer, für Bremen einzutreten.