■ Statt Partei: Name geschützt
Hannover/Hamburg (dpa) – Der Name der Hamburger „Statt Partei“ ist bundesweit geschützt. Das entschied gestern in einem Eilverfahren das Landgericht Hannover. Unabhängig davon, daß die Hamburger Gruppierung sich bisher als Wählervereinigung organisiere, sei ihr der Parteienstatus anzuerkennen. Mit dieser Begründung erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die in Hannover gegründete „Die Statt Partei“. Diese darf den Namen nicht länger verwenden.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
