: Nachgefragt: Die Macht in der SPD
Seit Samstag wissen wir: Die Landesvorsitzende Ilse Janz ist verantwortlich für die Wahlniederlage Wedemeiers. Stimmt das?
Horst Isola: Nein, auf keinen Fall. Man kann nicht eine einzelne Person für das Debakel allein verantwortlich machen. Da gibt es auch Senat und Fraktion. Ich wehre mich auch dagegen, alle Mitglieder der Partei in die gleichwertige Mithaftung zu nehmen. Da haben sehr viele an der Basis einen sehr engagierten Wahlkampf gemacht.
Ilse Janz hat gesagt, sie könne ihre persönliche politische Auffassung — sie ist für Rot-Grün — nicht vereinbaren mit der Position der Landesvorsitzenden. Kann der kommissarische Landesvorsitzende Horst Isola das?
Auch ich habe mich für Rot-Grün eingesetzt, aber ich muß als Funktionär zu Kenntnis nehmen: Wenn die Partei anders beschließt, bin ich an diese Beschlüsse gebunden. Meine Aufgabe ist es jetzt, rot-grüne Inhalte, die in unserem Wahlprogramm stehen, — ökologischer Umbau, Verkehrspolitik — in die Koalitionsverhandlungen einzubringen.
Die Partei hat sich nach der Niederlage nicht den Bürgermeister vorgeknöpft, sondern Wedemeier hat sich die Partei hintergeknöpft.
Das kann ich so nicht bestätigen. Der Bürgermeister hat durchaus auch selbstkritisch seine eigene Arbeit beleuchtet, auch das Thema Filz, den Umgang mit Macht. Int.: K.W.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
