Nach dem Anschlag in Afghanistan: Abschiebeflug verschoben
Der Flug soll aus organisatorischen Grünen nicht starten. In den nächsten Tagen soll es keine Abschiebungen geben, sie werden aber nicht grundsätzlich ausgesetzt.
dpa | Der ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Flug zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan wird wegen des schweren Anschlags in Kabul verschoben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen. Hintergrund seien organisatorische Fragen. An der grundsätzlichen Haltung zu Abschiebungen in das Land hält die Regierung fest. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) informierte auch den Innenausschuss des Bundestages über die geänderten Pläne, wie aus Teilnehmerkreisen zu erfahren war.
„Die deutsche Botschaft in Kabul hat eine wichtige logistische Rolle beim Empfang rückgeführter Personen vor Ort“, hieß es aus den Regierungskreisen. Die dortigen Mitarbeiter hätten so kurz nach dem Anschlag in Kabul nun Wichtigeres zu tun, als solche organisatorischen Maßnahmen vorzubereiten. „In den nächsten paar Tagen wird es daher keine Sammelrückführung nach Afghanistan geben.“ Es bleibe aber richtig, Ausreisepflichten durchzusetzen. Dieser Grundsatz gelte auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern, „und dieser Weg wird konsequent weiter beschritten“.
Der Sammelflug war eigentlich am Donnerstagmorgen in Kabul erwartet worden. Bisher hat Deutschland in fünf Sammelflügen 106 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Die Abschiebungen sind wegen der Sicherheitslage umstritten. Menschenrechtsorganisationen, Verbände und Oppositionspolitiker fordern einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan.
Bei einem Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul waren am Mittwoch mindestens 80 Menschen getötet worden. Auch ein afghanischer Wächter der deutschen Botschaft kam ums Leben, zudem wurden mehrere Bedienstete verletzt. Das Botschaftsgebäude wurde stark beschädigt.
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