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Nach Millionenstrafe für XSchlagabtausch zwischen Musk und EU

Die EU-Kommission kann keine Anzeigen mehr auf X schalten, nachdem sie der Firma eine Strafe verpasst hat. X-Chef Musk fordert, die EU abzuschaffen.

Ist sauer und würde die EU am liebsten abschaffen: Elon Musk Foto: Evan Vucci/ap/dpa

dpa/afp | Nach der hohen Strafe der EU-Kommission gegen X darf die Brüsseler Behörde keine Anzeigen mehr auf der Onlineplattform von Tech-Milliardär Elon Musk schalten. Produktchef Nikita Bier begründete das Verbot damit, dass der Account der Kommission gegen Regeln verstoßen habe, um einem X-Beitrag zu der Strafe von 120 Millionen Euro mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Zuvor hatte Musk ebenfalls via X dazu aufgerufen, die Europäische Union abzuschaffen.

Die EU-Kommission hatte ihre Strafe unter anderem damit begründet, dass unter Musks Ägide die Verifikationshäkchen hinter X-Accounts irreführend vergeben worden seien. Bevor der extrem reiche Unternehmer die Plattform im Oktober 2022 übernahm, waren die Verifikationssymbole erst nach einer Identitätsprüfung an prominente Nutzer und Unternehmen vergeben worden. Musk beschloss jedoch, dass alle zahlenden Abo-Kunden das identisch aussehende Symbol bekommen sollen. Inzwischen gibt es auch goldene Symbole für Unternehmen und silberne für Regierungsbehörden.

Mit der Auflösung ihres Anzeigen-Accounts verliert die Kommission die Möglichkeit, die Verbreitung ihrer Beiträge zu steigern, indem sie gegen Bezahlung mehr Nutzern angezeigt werden.

X-Produktchef Bier behauptete, die Kommission habe im fraglichen Beitrag einen Link veröffentlicht, der „Nutzer glauben lässt, dass es ein Video ist“. Im Beitrag wird aber ein 40 Sekunden langes Video zur Entscheidung der Kommission angezeigt, das abgespielt werden kann.

Musk-Aussagen laut Kommission „völlig verrückt“

Als Reaktion auf die EU-Millionenstrafe schrieb Musk auf X: „Die EU sollte abgeschafft und die Souveränität an die einzelnen Länder zurückgegeben werden, damit die Regierungen ihre Bevölkerung besser vertreten können.“ Später erklärte er: „Ich liebe Europa, aber nicht das bürokratische Monster namens EU.“

Die EU-Kommission wies diese Attacken zurück. „Es gehört zur Meinungsfreiheit, auch völlig verrückte Aussagen zu machen“, sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Montag in Brüssel. Eine Geldstrafe gegen Musks Onlinedienst X zu verhängen, scheine der EU nicht die Sympathie des Milliardärs einzubringen.

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