NPD will nach Neukölln: Propaganda statt Sport
NPD will erneut in Neukölln tagen, diesmal an der Sonnenallee. Wären da nicht die strengen Auflagen des Bezirks.
Immer wieder Neukölln: Am 13. Juli will die NPD erneut im Bezirk tagen, diesmal in einer Turnhalle an der Sonnenallee. Wieder kündigen Gegner der rechtsextremen Partei ihren Protest an.
Das Neuköllner Bezirksamt bestätigt, dass die NPD Raumanfragen gestellt hatte. Darauf habe man den 13. Juli angeboten. Die Veranstaltung der Neonazis soll in der Turnhalle in der Innstraße, Ecke Sonnenallee stattfinden. Die Halle liegt unweit des Rathauses Neukölln. Erstmals seit 2008 wagt sich die NPD damit in den Norden des Bezirks – und in Kreuzberg-Nähe.
Da die Partei nicht verboten sei, müsse ihr der Bezirk einen Raum stellen, sagte eine Mitarbeiterin im Bezirksamt. Noch sei aber nichts unterschrieben, eine Antwort der NPD stehe aus.
Offenbar stellt der Bezirk die Turnhalle aber nicht ohne Weiteres zur Verfügung. NPD-Landesvorstand Stefan Lux klagte über eine Auflagenliste, die etwa Haftpflichtfragen oder Brandwachen beinhalte. „Das kannten wir in dieser Form bisher nicht“, sagte Lux. „Keine Ahnung, was eine Brandwache überhaupt ist.“ Man prüfe nun, wie die Auflagen zu erfüllen seien. Gelinge nicht bis Freitag eine Einigung mit dem Bezirksamt, müsse die Veranstaltung verschoben werden, so Lux.
Die NPD will in Neukölln laut eigenen Auskünften über „Asylmissbrauch“ diskutieren. In den letzten Monaten traf sich die Partei dort mehrmals, zuletzt im Februar im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt. Die taz machte zudem öffentlich, dass in Rudow schon länger ein Neonazi-Treff existiert.
Parteien und Initiativen kündigten wie zuletzt Gegenprotest an, sollte es zu dem NPD-Treffen kommen. In der Gropiusstadt demonstrierten mehrere hundert Bürger gegen rassistische Hetze der Partei.
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