NPD-Kundgebung am 1. Mai: NPD lockt Antifa nach Berlin-Köpenick
1. Mai Die NPD lädt am 1. Mai zu einem Familienfest mit SS-Veteranen nach Köpenick. Dagegen formiert sich breiter Protest. Antifa will "mit allen Mitteln" die NPD vertreiben.
Die NPD will ab 11 Uhr unter dem Motto "Kampf und Arbeit unentwegt" vor ihrer Parteizentrale in Köpenick ein "Maifest" feiern.
Die Gegendemonstranten treffen sich um 10 Uhr gegenüber dem S-Bahnhof Köpenick. Von dort soll ein Protestzug bis zur Ecke Seelenbinderstraße ziehen.
Parallel veranstaltet die Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche" einen Tag der offenen Tür und das "Café HdJK" ein demokratisches Musik- und Theaterfest.
von Konrad Litschko
Friedlich oder nicht - das ist die alljährliche Frage zum 1. Mai. In diesem Jahr könnte darüber in Köpenick entschieden werden: Die NPD plant dort mit einem "Maifest" ihre zentrale Veranstaltung zum Tag der Arbeit. "Von unseren bundesweiten Aktionen zum 1. Mai rechnen wir in Berlin mit den meisten Teilnehmern", sagt NPD-Sprecher Klaus Beier. Die Antifa kündigt an, das Neonazi-Fest zu verhindern - "mit allen Mitteln".
Die NPD lädt vor ihrer Bundesparteizentrale in Köpenick zu einer Kundgebung samt Familienfest mit zentraler Forderung: "Arbeit zuerst für Deutsche". Neben NPD-Chef Udo Voigt, Mecklenburg-Vorpommerns Fraktionsvorsitzendem Udo Pastörs und dem DVU-Chef Matthias Faust soll auch der SS-Veteran Herbert Schweiger reden. NPD-Sprecher Beier erwartet 1.000 Besucher, laut Polizei sind nur 350 angemeldet.
Die Bürgermeisterin von Treptow-Köpenick, Gabriele Schöttler (SPD), bezeichnet das NPD-Fest als "unerträglich". Sie ruft zur Gegenkundgebung von Parteien, Gewerkschaften, Antifas, Jugendclubs und Vereinen auf (siehe Kasten). "Mit einem großen zivilgesellschaftlichen Konsens soll gezeigt werden, dass die NPD hier unerwünscht ist", so Ulf Bünermann von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Jan Landers vom Antifabündnis "Gemeinsam gegen Rechts" geht weiter: "Ziel ist es, das Fest mit vielfältigen Mitteln zu verhindern." Man werde niemanden daran hindern, zivilen Ungehorsam zu leisten.
Wieviele Rechtsextreme nach Berlin kommen, wird auch in Hannover entschieden: Eine dortige 1. Mai-Demonstration von rechtsextremen freien Kameradschaften ist bisher verboten. "Bleibt es dabei, werden wir nach Berlin mobilisieren", so NPD-Sprecher Beier.
Jan Landers betont, dass in diesem Fall auch das aktionsorientierte Neonazis-Klientel nach Berlin kommen würde: "Das könnte für einen prekären 1. Mai in Berlin sorgen". In Antifa-Kreisen wird bereits "heftiger Widerstand" propagiert. Sebastian Lorenz von der Antifaschistischen Linken Berlin kündigt an, die Nazis bereits bei der Anreise behindern zu wollen. Zuletzt hatte die NPD 2004 versucht, am 1. Mai in Berlin aufzumarschieren. Der Aufzug musste aufgrund massiver Gegenproteste frühzeitig beendet werden. "Damals war der militante Widerstand das wirksamste Mittel", betont Lorenz.
Die Polizei kündigt an, Auseinandersetzungen verhindern zu wollen: "Wir wollen die friedliche Teilnahme an allen angemeldeten Veranstaltungen gewährleisten."
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