Münchner Asylbewerber im Trinkstreik: „Wir gehen bis zum Ende“

In München protestieren 65 Asylbewerber mit einem Hunger- und Trinkstreik für Asyl. In Bayern sei die Lage für Flüchtlinge am schlimmsten.

Drei Tage lang nur Wasser, jetzt gar nichts mehr: Asylbewerber-Protest in München Bild: dpa

BERLIN taz | Die Ansage der Asylbewerber ist deutlich: Aus dem Non-Citizen muss ein Citizen werden. 65 Asylbewerber sind am Dienstagmorgen in der Münchner Innenstadt auf dem Rindermarkt in einen Hunger- und Trinkstreik getreten. Sie fordern von der deutschen Regierung die Anerkennung ihrer Asylanträge.

Kritik üben die Streikenden an der Art ihrer Unterbringung in isolierten Heimen, an der fehlenden Bewegungsfreiheit durch die Residenzpflicht und die ständige Angst vor einer Abschiebung. In einer Erklärung an die Regierung heißt es: „Wir wissen, dass Wohlfahrt und Sicherheit ein Recht für Alle ist.“ Die einzige Lösung ebenfalls freie Rechte zu genießen, ist für die Asylbewerber in München ein Stück Papier: die Anerkennung ihres Asyls.

Nachdem es drei Tage allein Wasser gab, nehmen die Streikenden nun auch keine Flüssigkeit mehr zu sich. „Wir gehen bis zum Ende, bis die deutsche Regierung keine Scheiße mehr macht,“ erklärt ein Flüchtling der sagt, wir können ihn Omid nennen. Für ihn ist klar: „Wenn etwas passiert, ist die deutsche Regierung schuld.“

Omid erzählt, dass er von irgendeinem „Platz in der Welt“ kommt. „Jetzt aber bin ich in Deutschland.“ Die anderen Streikenden stammen vor allem aus dem Iran, Afghanistan, Äthopien, dem Kongo und Sierra Leone. Zusammen sind sie aus Berlin nach München zurückgekommen, weil „die gesetzliche Lage für Flüchtlinge in Bayern am schlimmsten ist,“ wie Omid erklärt.

Am 19. März 2012 begann in Würzburg ein Protestmarsch von Flüchtlingen bis nach Berlin. Bekannt ist das Zeltlager auf dem Berliner Oranienplatz, wo sich Flüchtlinge niedergelassen haben.

Acht Pavillons am Rindermarkt

Nun gibt es auch Zelte im Süden Deutschlands. Acht Pavillons stehen am Rindermarkt. Den Hungerstreik haben die Flüchtlinge gemeinsam entschieden und organisiert. Auf einem Plenum am 21. Juni 2013 wurde der Hungerstreik beschlossen. Omid ist schon seit 15 Monaten auf der Straße und stellt fest: „es passiert nichts für die Rechte der Flüchtlinge in der deutschen Regierung.“

Medizinische Versorgung haben die Hungerstreikenden nicht. Omid erzählt von Aktivisten, die helfen. Drei Freunde gebe es, welche ärztliches Wissen mitbringen.

Die Reaktionen in München sind unterschiedlich. Der Bayerische Flüchtlingsrat erklärt sich solidarisch mit den protestierenden Flüchtlingen und ihren Forderungen. Sprecher Alexander Thal erklärt: „Trotz der vielfältigen Proteste von Flüchtlingen in den letzten Monaten und Jahren halten Bundes- und Landespolitik unverändert an ihrer rigiden Abschiebungs- und Abschreckungspolitik fest. Dass die Situation jetzt eskaliert, ist deshalb kein Wunder.“

Das Innenministerium Bayern äußert sich nicht zu der Lage der Hungerstreikenden auf dem Rindermarkt. Von der Münchner Polizei wird der Hungerstreik auf dem Rindermarkt als „Versammlung“ angesehen, wie Alexandra Schmeitz aus der Pressestelle des Polizeipräsidiums München erklärt.

Pläne, den Platz zu räumen, gibt es nicht. Am späten Nachmittag soll über das weitere Vorgehen abgestimmt werden. „Wir sind in Verbindung mit der Stadt und den Beteiligten,“ sagt Schmeitz.

Comments

[Süss]

Okay, es gibt hier verschiedene Meinungen, also werde ich auch meinen Senf dazu geben. Ich bin weder rassistisch eingestellt und habe nichts gegen Menschen die in unserem Lande Zuflucht suchen.Ich gebe gerne und teile auch gerne, aber ich lasse mich ungern ausnutzen.

 

Aber: Leider sind einige Asylanten egal aus welchen Zufluchtsland nur auf Krawall aus, scheuen auch keine Erpressung und womöglich je nach Herkunftsland sind sie auch noch auf schlimmeres aus. Dies kann kein Staat dulden. Es kann auch keine Vorschrift geben wer und wann einer das Asyl bekommt. Man sollte sich mal überlegen, dass egal in welchen Bundesland Deutschlands die Asylanten untergebracht werden, immer noch besser daran sind als Ihre Landsleute zuhause. Deutschland ist zwar in vielerlei Hinsicht in machen Augen ein reiches Land, aber auch hier muß gerechnet werden und kalkuliert werden, nicht umsonst haben wir Milliarden Schulden. Für meine Begriffe sollten diese streikenden Menschen in München am Rindermarkt mal an Ihre Volksleute in der Heimat denken, die dort für ein besseres Leben auf die Straße gehen und sich dort bis zum möglichen Tot für Ihr Land einsetzen, das ist für mich Nächstenliebe alles andere ist purer Egoismus. Sie könnten auch sich dafür in Ihren Ländern einsetzen, dass, das Geld was Deutschland dahin versendet mal sinnvoll eingesetzt wird. Ich denke das wäre angebrachter als sich hier auf die Straße zu legen und zu jammern wie schlecht es Ihnen bei uns geht, ich denke es geht ihnen in Deutschland immer noch besser als in Ihrer Heimat, sonst wären Sie nicht hier. Es kann schon sein das einige Unterkünfte Überholungsbedarf haben, aber man bedenke wieviel Wohnungen in Bayern notwendig sind, es ist immer im Leben dass man Kompromisse machen muss, und dieses Thema ist nun mal schwierig da die Asylanten immer mehr werden, soviel kann gar nicht gebaut werden, der Staat kommt gar nicht nach.

Ich vertrete absolut das Handeln der CSU, es kann nicht angehen dass wir als Bundesstaat erpresst werden. Würde ein Deutscher Bürger so eine Aktion im Ausland oder wo auch immer veranstalten, da würden wir sofort in das Gefängnis gehen. Diese Verhaltensweise der Asylanten in München war ein absolutes No Go. Um sowas in der Zukunft auszuschließen muss der Staat handeln und seine Grenzen aufzeigen. Ich stehe hier hinter den Politikern die sich dafür entschieden haben das Ganze aufzulösen, das sollte ein jeder normal denkende Mensch tun, es gibt viele Möglichkeiten auf Mißstände aufmerksam zu machen.

In diesem Sinne schaltet mal Euren Verstand ein.

[Ruffels]

@ von@gerstenmeyer:

Schon mal den Begriff Gast gegoogelt? Damit dürfte sich ihr Kommentar erledigt haben.

[Ruffels]

@Robert Müller:

Sie fordern ja Bleiberecht für alle. Können Sie sich vorstellen, was passieren würde, wenn D die Türen für alle öffnet? Wie lange denken Sie würde es dauern, bis wir "Besucher" in zweistelliger Millionenhöhe aus Afrika, Asien, Südamerika etc. In D haben? Wie lange denken Sie würde es dann dauern, bis wir alle in D deutlich schlechter leben als die Asylbewerber heute in ihrem eigenen Land. Genauso könnte ich Sie fragen, warum Sie nicht Ihr ganzes Geld, Ihre Kleidung, Hab und Gut etc. An Flüchtlinge verschenken. Ach so, Sie schlafen gerne mit einem Dach über dem Kopf, in einem sauberen Bett, frühstücken gerne in Ruhe mit Tee, Kaffee, dazu die Zeitung in der Hand, etc. Ist das nicht egoistisch, wenn nicht sogar inhuman, es gibt schliesslich Millionen Menschen, die gar nichts haben....

[@gerstenmeyer]

Wie kommen Sie darauf, dass diese Menschen dankbar sein sollten? Dankbar für das Lagersystem in Deutschland, die Chancenungleichheit, die Residenzpflicht, zusammengefasst: den menschenverachtenden Umgang mit geflüchteten Menschen?

 

Aber es ist immer leicht, über Schicksale zu urteilen, wenn einen selbst der glückliche Zufall getroffen hat, in einem reiche Land aufzuwachsen, in dem man nicht hungern muss und in dem kein Krieg herrscht.

 

Deutschlands Verhalten ist ja wirklich vorbildlich:

ein Gastgeber, der seine Gäste so schnell wie möglich loswerden möchte, dabei den Wert von Menschenleben ignoriert, und ihnen das durch kontinuierliche Schikane und Diskriminierung

verdeutlicht!

[Ruffels]

@ Robert Müller:

Deutschland hat das krasseste Asylgesetz?? Sie sind wohl noch nicht viel in der Welt herumgekommen, oder?

[Gente]

Es gab des öftern mal Berichte überall Asylsuchende und Abgeschobene im Tv.

 

Die bekommen Medizinische,Physiche versorgung,Sprachkurse,Bildungs möglichkeiten.

 

Wenn die Phase in der Unterkunft samt Antrags Prüfung vorüber ist.Das dauert ja halt immer etwas.

 

Und wenn es den die erste Phase nicht passt dann tut es uns nur leid,da diese Unterkünfte ja auch Finaziert werden müssen.Und zu den Essen Pakte viele viele Leute gehen zur Tafel ,weil die sich kein Essen im Supermarkt mehr leisten können.

 

In Hamburg sind doch welche in eine Kirche eingelanden wurden zum übernachten.Und eine Gruppe von Asylsuchenden sollten im Beizgau fuss fassen den hat aber der Ort nicht gepasst.Sind dann wieder nach München gegangen.

 

Der erste schritt ist immer schwer aber so ein verhalten gegen den Staat ist untragbar.

 

Krankenhaus,Krankenwagen fahren kostet auch kohle und wer zahlst Wir.

[Pluto]

"Wir gehen bis zum Ende."

Jau, mach das. Ich geh nicht mit. :)

[Werner]

Viele Kommentare hier, aber insbesondere bei anderen Zeitungen, schockieren mich. Es ist nicht unser Verdienst, im reichsten Teil der Welt geboren und aufgewachsen zu sein, sondern einfach nur unser Glück. Getan hat jeder einzelne von uns nichts dafür. Natürlich sind nicht alle Ursachen für Krieg und Vertreibung bei den Industrieländern zu suchen, aber ein ganz erheblicher Teil. Außerdem sind wir ja immer ganz schnell dabei, mit Diktaturen zusammenzuarbeiten, wenn es unseren Zielen (vermeintlich) dient. Und die Konzerne, die in diesen Ländern wüten und korrumpieren, stammen meistens auch aus dem Westen.

[Robert Müller]

Wenn ich mir einige Kommentare hier durchlese frage ich mich was aus (einigen) Taz-LeserInnen geworden ist. Ihr seid wohl endlich angekommen in der Volksgemeinschaft ihr menschenverachtenden Versager geht zu pro-Deutschland aber hört auf hier so ein Mist zu verbreiten. Wer schonmal eine Unterkunft besucht hat der kennt die desolaten Zustände welche das Leben der protestierenden Geflüchteten bestimmt. Deutschland hat seid den 90ern das krasseste Asylrecht. Bleiberecht für Alle!

[L.F.]

@ gerstenmeyer:

 

Dankbarkeit? Für was?

Hast du dich schon jemals mit den Zuständen Geflüchteter hier in Deutschland beschäftigt? Hast du dir schon jemals Gedanken darüber gemacht, warum Menschen aus anderen Ländern fliehen? Woher Waffen in Kriegsgebieten kommen? Über die Ausbeutung von Ressourcen anderer Länder durch die westliche Welt?

Darüber, welche Wirtschaftliche Zusammenhängen den Reichtum der westliche Welt sichert?

 

Es ist es eine Frechheit noch "Dankbarkeit" zu erwarten. Wenn du dich mit all diesen komplexen Themen auseinandergesetzt hast und immer noch "Dankbarkeit" erwartest, dann fehlen mir die Worte.

 

Sogar in unserem Grundgesetz steht "Die Würde des Menschen ist unantastbar" und das hat für jeden Menschen zu gelten.

 

 

Kein Mensch ist illegal!

[Qualtinger]

Aha! Da sind die Leute jetzt!

Den Spuk hatten wir Anfang des Jahres in Wien!

[gerstenmayer]

sorry,fordern? vielleicht wäre mal etwas dankbarkeit

gegenüber den gastgeber angesagt

[Irma Kreiten]

Hier haben deutscher Staat und deutsche Zivilgesellschaft eine hervorragende Gelegenheit, im eigenen Lande zu beweisen, wie viel ihnen Menschlichkeit, Chancengleichheit und Rechtsstaatlichkeit wert sind. Ich hoffe, sie ergreifen sie, bevor der erste Protestierende stirbt.

[Aktion gegen Unmenschlichkeit]

Ich kann die Leute gut verstehen, es ist sehr aufreibend, unmenschlich und erniedrigend, hier ein Asylsuchender zu sein, täglich zu spüren wie unerwünscht man ist, das man nur als Hungerflüchtling gesehen wird, der überhaupt keine Chance hat Asyl zu bekommen. Das hier wie in keinem anderen Land alles auf Asylabwehr steht. Während Armutsflüchtlinge alle Privilegien haben weil sie aus der EU kommen. Die Armutsflüchtlinge können dann ein "Gewerbe" anmelden, das nicht betrieben wird und bekommen dadurch sämtliche Sozialleistungen, wovon die dann gut leben können, während Asylusuchende von Freßpaketen leben müssen die nur billigst Ware enthalten, die ich nicht essen möchte.

 

Schaut man in die Nachbarländer, da kann jeder Flüchtling sich im Land frei bewegen, keine Begrenzungen. Kein Mensch versteht, warum ich einen Bezirk nicht verlassen darf der außerhalb liegt, wenn man doch alle Daumen lang zur Behörde in die Stadt muss. Jedesmal das Theater einen Antrag zu stellen, das man das Sperrgebiet verlassen darf.

 

Oder Freundin schwanger lebt sagen wir in Trudering, der werdende Vater in Althegnenberg. Jedesmal wenn er seine kurz vor der Geburt stehende Freundin besucht, wird er angeklagt, sein Sperrgebiet verlassen zu haben und bekommt immer wieder eine saftige Geldstrafe.

 

Es gab einen Fall, da wurde die Frau, Mutter von 2 Kindern psychisch schwerst krank. Warum, man wollte sie hier nicht haben, dann gings los Duldung 1 Monat, Duldung 1 Woche, Duldung 2 Tage, Duldung 1 Tag. Immer wenn sie zur Behörde gingen mußten sie damit rechnen verhaftet zu werden und bis zur Abschiebung im Knast zu sein er im Männerknast sie im Frauenknast und getrennt von ihren Kindern.

 

Anderer Fall, einer Familie wurde angedroht ihre kleinen Kinder abzuschieben. So wollte man die Eltern zwingen D. zu verlassen. Sie gaben auf und gingen freiwillig, dafür bekamen sie als Starthilfe in der Heimat ein paar alte Computer, Transport gezahlt vom Amt.

[Lydia]

Warum wollen die dann unbedingt nach Deutschland, wenns anderswo viel, viel schöner ist?

 

Warum muss ich als Steuerzahler die finanzieren?

[Mensch]

Das Problem ist, dass viele es nicht wissen, wie es den Asylanten geht.

Asylanten werden in unserer zivilisierten Gesellschaft gefangen gehalten und wie Verbrecher behandelt. Man ist ja auch Verbrecher, wenn man aus Kriegsgründen aus seiner Heimat flüchtet, oder?

Entweder ist man Opfer der deutschen Waffenindustrie in den Kriegsländern oder Sklave der deutschen Gesellschaft/Gesetze als Asylant in Deutschland. Schön dass man da die Freiheit geniesst, darüber zu entscheiden.

Auf eine Welt ohne Grenzen, Ihr schafft es.

[pippilotta]

oft frage ich mich wo diese weitverbreiteten meinungen zu flüchtlingen und asylsuchenden immer herkommen, wenn sich doch scheinbar keiner mit deren tatsächlicher situation beschäftigt zu haben scheint.

die umstände unter denen diese menschen in einem so reichen land zu leben gezwungen werden ist durch absolut nichts zu rechtfertigen.

die unsicherheit, die eine "prüfung" eines asylantrantrags über mehrere monate und teils jahre mit sich bringt ist unzumutbar, zumal häufig familien getrennt werden und manche menschen in der zeit sogar in abschiebehaft sitzen.

ganz abgesehen von der demütigenden praxis von essenspacketen und gutscheinsystemen.

der münchner flüchtlingsrat ist im übrigen eine durchaus ernstzunehmende und seriöse organisation, die zum glück über einige fitte leute verfügt und sich selbstredend mit diesen menschen solidarisiert, die für ihre rechte kämpfen, was ich im übrigen auch tue und von jedem erwarte, der nicht anfällig für dämliche eifersuchtsschürereien der bundesregierung ist.

kein mensch ist illegal!

[amigo]

Grüß Gott!

 

Wen soll das denn jucken, im AMIGO-Staat?

Hier zulande verdient man zwar jederzeit gern und ergiebig mit, als Waffenexporteur in Kriegs -und Krisengebiete in aller Welt, aber gestorben und geflohen wird bitteschön woanders(hin)!

 

Pfiati!

[Äußerst fragwürdig]

Sicher doch. Keine seriöse Prüfung von Asylanträgen mehr, statt dessen erhungerstreike ich mir meine Anerkennung. Kein Vorwurf an die Betreffenden, die haben Interessen und versuchen sie auch mit solchen untauglichen Mitteln durchzusetzen. Vorwurf aber an den Flüchtlingsrat, der das unterstützt und sich damit m.E. als seriöse Organisation selbst diskreditiert.

 

Und morgen erhungerstreike ich mir meine Anerkennung als Kosmonaut.

[Andrea Stickel]

Dieser drastische Schritt der Non-Citiziens in München ruft erschreckenderweise wenig Resonanz in der Bevölkerung hervor. Während die Flüchtlinge hungern und dursten, sitzen MünchnerInnen und TouristInnen nebenan auf den Stufen des Brunnens am Rindermarkt und essen ihr Sandwich.

Mit offenen Augen riskiert unsere Gesellschaft, dass diese Menschen inmitten der Stadt sterben – sonst kämen ja auch noch andere auf die Idee, hier Freiheit und Sicherheit zu suchen. Es ist eine Schande!