Monika Grütters als neue Leiterin: Eine Frau soll die Berliner CDU retten
Mit der Kulturpolitikerin Monika Grütters an ihrer Spitze will die Union aus der Dauermisere finden. Sie soll zusammen mit Frank Henkel den Landesverband leiten.
BERLIN taz Die Kulturpolitikerin Monika Grütters soll die Berliner CDU aus der Krise führen. Am Montag verkündete die Bundestagsabgeordnete, sie wolle künftig gemeinsam mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel den Unions-Landesverband leiten. "In welcher Formation - wer als Vorsitzender und wer als Stellvertreter - das ist noch zu klären", sagte sie.
Die 46-jährige geborene Münsteranerin gilt als Liberale mit Ansehen über ihre Partei hinaus. Seit 2005 sitzt Grütters für den Berliner Landesverband im Bundestag. Sie ist stellvertretende Fraktionssprecherin im Kulturausschuss und im Ausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Der Landesvorsitz war seit Mittwoch vergangener Woche vakant, als der bisherige Landeschef Ingo Schmitt überraschend seinen sofortigen Rücktritt bekannt gab. Schmitt hatte die CDU seit 2005 geleitet, war aber immer wieder für schlechtes Krisenmanagement kritisiert worden. So war es ihm über lange Zeit nicht gelungen, einen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006 aufzutreiben.
In Umfragen dümpelt die Partei seit Jahren an der Marke von 20 Prozent. Als der Fraktionsvorsitzende Friedbert Pflüger vor einem Monat überraschend ankündigte, im Frühjahr 2009 gegen Schmitt zu kandidieren, scheiterte Pflüger zwar. Die Rufe nach Schmitts Rücktritt verstummten jedoch seither nicht mehr.
Vor ihrer gestrigen Ankündigung hatte Grütters immer wieder deutlich gemacht, sie werde nur unter bestimmten Voraussetzungen für eine Kandidatur zur Verfügung stehen. Vor allem verlangte sie einen pfleglicheren Umgang innerhalb der Partei. Die Union hat es, anders als Grüne und SPD, bis heute nicht vermocht, auch im Osten der einst geteilten Stadt Fuß zu fassen. "Ich weiß, dass die Berliner CDU ein Signal des Aufbruchs senden muss", sagte Grütters vergangene Woche. "Doch ich weiß auch, wie schwer es werden wird, nach innen erneuernd zu wirken." Der Landesvorsitzende hat es traditionell schwer, sich gegen die mächtigen Kreisvorsitzenden durchzusetzen.
Bis zu seinem Sturz vor wenigen Wochen hatte Angela Merkel auf den glücklosen Fraktionschef Friedbert Pflüger gesetzt, um das ramponierte Image der CDU aufzupolieren. Auch der gelernten Literatur- und Kunsthistorikerin werden gute Kontakte zur Bundeskanzlerin nachgesagt.
Berlin kennt Grütters sehr gut. Von 1995 bis 2005 war sie stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Abgeordnetenhaus sowie deren kultur- und wissenschaftspolitische Sprecherin.
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