: Mitläufer abschrecken
betr.: „Wir wollen uns nicht schämen“ (Interview Renate Künast), taz vom 1. 8. 00, „NPD darf weitermachen“, taz vom 3. 8. 00, „Der Einstellungstest“, taz vom 4. 8. 00
Viele Leute, so zum Beispiel die Parteivorsitzende der Grünen, Renate Künast, und der NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD), stehen einem Verbot der NPD skeptisch gegenüber, „... da es fraglich ist, ob sich ein solches Verbot durchsetzen ließe“.
Mir kommt das so vor, als lehne man etwa Tempo-30-Zonen nur deshalb ab, weil sich viele sowieso nicht daran halten. Wenn die NPD den Deckmantel für Gruppierungen aus dem gewaltbereiten Spektrum gibt, sollte ein Verbot bei gründlicher juristischer Vorbereitung kein Problem sein.
Ein Verbot würde zumindest einen „Beschäftigungseffekt“ für Neonazis bringen und viele Mitläufer abschrecken. Das wäre doch (endlich) ein Anfang zu einer umfassenden Auseinandersetzung mit dem Neonazismus.
Und noch eine kleine Anregung dazu an die CDU: Wie wär’s mit einer Postkartenaktion zum Thema „NPD verbieten, ja oder nein?“
DIETER GÜTTMANN, Dortmund
Es ist erfreudlich, dass in den letzten Tagen die Aufmerksamkeit nicht nur der taz für die unerträgliche Atmosphäre des Ausländerhasses in Teilen der Republik gestiegen ist. Es verwundert mich lediglich, dass mitunter eine die Neonazis verharmlosende Terminologie übernommen wird, etwa im Ausdruck „rechtsgerichtete Musik“ als Bezeichnung für hasserfüllte Naziklänge. „Rechtsgerichtete Musik“ klingt fast so friedlich wie „linksdrehender Joghurt“, und eine Debatte um korrekte Sprachverwendung hier scheint mir allemal sinnvoller als die wirklich unbedeutende Frage von alter oder neuer Rechtschreibung.
DIETMAR OSTHUS, Bonn
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