Mit Sozialismus über fünf Prozent

■ PDS-Parteitag in Rostock beendet

Rostock (taz) – Der Chef ist ganz zufrieden. Der Parteitag, das sagte der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky, habe die „Erwartungen voll erfüllt“. Ein „klar konturiertes linkssozialistisches Wahlprogramm“ sei verabschiedet worden. Mit „klaren sozialistischen Akzenten für eine Politikwechsel“ würden die Voraussetzungen erfüllt, um bei der Bundestagswahl die Fünfprozenthürde zu nehmen. Rund 540 Delegierte verabschiedeten am Wochenende in der Rostocker Stadthalle bei nur 12 Gegenstimmen ein Wahlprogramm, in dem unter anderem die Umverteilung des Reichtums, eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich und eine öffentliche Kontrolle der Banken gefordert wird. Auch soll die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden. Gregor Gysi wurde gestern stürmisch gefeiert. Sozialdemokraten und Bündnisgrünen hielt er entgegen, eine „Ausgrenzung der PDS“ zu betreiben, weil sie „eine Herausforderung von links fürchten“. Im Herbst in Bonn gehe es allerdings nicht um einen Machtwechsel, „weil die Macht der Banken nicht zur Disposition“ stehe. Es gehe vielmehr um die Frage, ob es über eine Regierungswechsel hinaus auch zu einem „Politikwechsel“ komme. Gysi zeigte sich überzeugt, in Berlin fünf Direktmandate und in Rostock eins zu gewinnen und mit „mindestens fünf Prozent“ in den Bundestag einzuziehen. wg

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