■ Minister übersteht Mißtrauensvotum: Punktsieg für die Teheraner Reformer
Berlin (taz) – Sein Mundwerk rettete ihm den Kopf. Dank einer flammenden Rede konnte Irans Minister für Kultur und Religiöse Führung, Ataollah Mohadscherani, (45) am Samstag seine Absetzung verhindern. Der Vertraute von Präsident Mohammad Chatami mußte sich vor dem Parlament einer Mißtrauensabstimmung stellen. Und obwohl das Gremium von seinen konservativen Gegnern dominiert wird, gelang es Mohadscherani, 135 ParlamentarierInnen für sich zu gewinnen. 121 stimmten gegen ihn und sieben fehlten.
Mohadscherani bekannte sich zu Rede- und Meinungsfreiheit. Er sei Anhänger einer „Atmosphäre des Respekts“ für Journalisten und Künstler. Für seine Gegner war das eine Provokation: Sie werfen dem Minister vor, er fördere den Sittenverfall und westliches Gedankengut. Mohadscherani habe „eine fantastische Rede“ gehalten, kommentierte die Tochter von Ex-Präsident Rafsandschani und Parlamentsabgeordnete Faiseh Haschemi die Debatte. Sie selbst hatte kürzlich weniger Glück. Ihre Zeitung San (Frau) ist seit Anfang April verboten. Einen weiteren Rückschlag erlitt das Reformlager am Mittwoch. Da erhielt der Ex-Bürgermeister von Teheran und Chatami-Verbündete Gholam Hossein Karbaschi seinen Haftbefehl. Der in einem zweifelhaften Verfahren wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilte Politiker habe eine Woche Zeit, um sich im Gefängnis einzufinden. taud
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