: Medizinexport gestattet
SYDNEY afp ■ Handelsminister aus 25 Ländern haben am Freitag in Sydney grünes Licht für den Export von Billigmedikamenten in Entwicklungsländer gegeben. Der australische Handelsminister Mark Vaile sprach von einer „moralischen Verpflichtung“, die die Industrieländer damit erfüllten. Die Hilfsorganisationen Oxfam und Ärzte ohne Grenzen kritisierten den Beschluss als „politischem Unsinn“, da vor dem Export bürokratische Hürden aufgebaut würden. Die Nachahmerprodukte sollen vor allem gegen Aids, Malaria und Tuberkulose eingesetzt werden. Vor einem Jahr hatte die Welthandelsorganisation WTO den Entwicklungsländern bereits erlaubt, in Ausnahmesituationen ohne Rücksicht auf bestehende Patente selbst Nachahmer-Medikamente zu produzieren. Entwicklungsländer, die keine Pharmaindustrie haben, durften bisher allerdings keine Nachahmerprodukte importieren. Sie dürfen nach dem Urheberrechtsabkommen erst produziert werden, wenn das Patent auf das Orginalpräparat abgelaufen ist.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
