: „Maßvoll“ für Werften
■ CDU-Abgeordnete: Subventionen fortsetzen!
Für eine „maßvolle Fortführung“ der Werftförderung hat sich der Gesprächskreis Küstenfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgesprochen. Das hat der Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Klein, der diesem Gesprächskreis angehört, am Freitag mitgeteilt. Um bruchartige Entwicklungen bei den Werften zu vermeiden, sei solange „staatlicher Flankenschutz“ zu gewähren, wie die internationalen Schiffbaumärkte durch Auslandssubventionen verfälscht würden. Darüber hinaus müsse die Strukturanpassung der ostdeutschen Werften zusätzlich gefördert werden.
Die ostdeutschen Werften können nach Kleins Worten eine besondere Werftenförderung beanspruchen, um ihren Anpassung an die Marktwirtschaft zu erleichtern sowie zum Teil nicht einmal kostendeckende Verträge mit Ex- Ostblockstaaten abzuwickeln. Diese Mittel beliefen sich in diesem Jahr auf 130 Millionen Mark.
Hinzu kämen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 700 Millionen Mark. Zum Erhalt norddeutscher Werftstandorte leiste der Bund nach dem Wettbewerbshilfeprogramm für die Jahre 1991 bis 1993 Auftragszuschüsse in Höhe von 450 Millionen Mark, teilte Klein mit. Außerdem weise der Haushaltsentwurf für 1991 Zinszuschüsse nach dem Werfthilfeprpogramm von 700 Millionen Mark für Ablieferungen im Zeitraum von 1993 bis 1995 aus. dpa
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