Marco Buschmann

Ein Paar Hände, die sich gegenseitig die Hand reichen, grün eingefärbt

Gegenseitige Fürsorge

Füreinander einstehen wollen, verdient Anerkennung

Kommentar von Simone Schmollack

Die neue Justizministerin Stefanie Hubig möchte eine Co-Mutterschaft erleichtern. Bei der gegenseitigen sozialen Absicherung sieht sie keinen Handlungsbedarf.

12.7.2025

Christian Lindner beim FDP-Parteitag

Abschied an der Seitenlinie

Bei den Liberalen endet mit dem Rückzug ihres Chefs eine Ära. Auf dem Parteitag betont Lindner, wie schwer ihm der Schritt fällt.

Von Cem-Odos Güler, Alice von Lenthe und Gareth Joswig

16.5.2025

Christian Lindner (l), Bundesvorsitzender der FDP, und der neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann äußern sich bei einer Pressekonferenz

Rücktrittsforderungen gegen Lindner

Der FDP-Chef wünscht sich Disruption

Lindner will eine neue Politik. Sein Generalsekretär steht vor großen Herausforderungen – denn an der Parteibasis gibt es Rücktrittsforderungen.

Von Cem-Odos Güler

2.12.2024

Frank-Walter Steinmeier und Marco Buschmann geben sich die Hand

Neuer Generalsekretär

Stures Weiter-so bei der FDP

Kommentar von Konrad Litschko

Ja, Marco Buschmann kennt die Partei und die Tricks. Für einen echten Neuanfang nach der „D-Day“-Affäre steht er allerdings nicht.

1.12.2024

Profilbild des neuen FDP-Generalsekretärs Marco Buschmann

FDP-Krise nach „Dday“-Papier

Ex-Justizminister Buschmann wird neuer FDP-Generalsekretär

Nach dem Rücktritt von Bijan Djir-Sarai wird Ex-Justizminister Marco Buschmann neuer FDP-Generalsekretär. Seine Partei steht weiter in der Kritik.

1.12.2024

Figur Männeken Pis in Brüssel und Blumen davor

Die Wahrheit

Gelbe Kraft voraus!

Die durch und durch dynamische FDP hat eine alles und jedes überstrahlende Idee, um ganz im Fluss zurück an die Macht zu kommen.

Von Günter Flott

15.11.2024

Benachteiligung bei der Ehe für alle

Menschenrecht auf Muttersein

Kommentar von Stella Lueneberg

Queere Mütter müssen in Deutschland immer noch um Anerkennung kämpfen. Das Abstammungsgesetz sollte endlich reformiert werden.

13.11.2024

Bundesminister der Justiz Marco Buschmann, FDP

Bauhaus, Buschmann, Bubblegum

„Lasst es uns ruinieren“

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Wrigley's Kaugummis werden in Deutschland eingestellt, Buschmann will strengere Datenspeicherungsrichtlinien, für Autos gibt es noch zu viele Freiheiten

27.10.2024

Kündigung bei nachgezahlten Mietschulden

Kein Erbarmen wegen CDU und FDP

Kommentar von Christian Rath

Auch wenn Mietschulden nachgezahlt werden, kann der Vermieter kündigen. Für eine Reform der Praxis bräuchte es eine CDU- und FDP-freie Regierung.

25.10.2024

Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien

Betroffene müssen weiter hoffen

Am Bundesverfassungsgericht und in der Bundesregierung soll die Anerkennung der Mitmutterschaft in diesen Tagen beschleunigt werden. Doch es hakt.

Von Christian Rath

24.10.2024

Ein Mann mit einer Hand am Kinn schaut nachdenklich

Geplante Reform des Hacker-Paragrafen

Sicherheit für gutwillige Hacker

Wer ohne Auftrag in fremden Computersystemen Schwächen sucht, soll nicht mehr bestraft werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, der der taz vorliegt.

Von Christian Rath

22.10.2024

Blick in eine Serverraum in einem Rechenzentrum.

„Quick Freeze“

Nur noch schnell Daten einfrieren

Justizminister Buschmann kann endlich seinen Gesetzentwurf für eine Alternative zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Das Kanzleramt gab grünes Licht.

Von Christian Rath

17.10.2024

Blick in einem Raum mit roten Roben ,die über DRehstühlen hägen

Sicherung des Verfassungsgerichts

Da geht noch mehr

Kommentar von Gareth Joswig

Justizminister Buschmann will das Verfassungsgericht stärken. Doch das allein schützt nicht vor einer autoritären Übernahme.

11.10.2024

Fahren ohne Fahrschein

Paragraf 265a ersatzlos streichen

Eine Bus- oder Bahnfahrt ohne Ticket kann mit Haft enden. Eine Katastrophe für Betroffene, die Forscherinnen mit einem offenen Brief bekämpfen wollen.

Von Nanja Boenisch

6.8.2024