Mainzer Kabinett bröckelt

Mainz (dpa) - Der Umbruch an der Spitze von CDU und Landesregierung von Rheinland-Pfalz setzt sich fort. Am Dienstag gab der Chef der Mainzer Staatskanzlei, Staatssekretär Hanns-Eberhard Schleyer, bekannt, er werde am 2.Dezember zusammen mit Ministerpräsident Bernhard Vogel ausscheiden.

Zur Begründung seines Entschlusses sagte Schleyer, er habe mit Vogel während der zehn Jahre „sehr eng und sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet“. Von daher sei es für ihn selbstverständlich, aus dem Amt zu scheiden, wenn der Ministerpräsident zurücktrete. Keine Überraschung wäre es, verlautete am Mittwoch in Mainz, wenn auch Bundesratsminister Albrecht Martin seinen Abschied aus dem Kabinett nehmen würde. Er hatte in Koblenz nicht mehr für das Amt des Stellvertretenden Landesvorsitzenden kandidiert, Innenminister Rudi Geil wurde sein Nachfolger in dieser Funktion. Der 61jährige frühere Landtagspräsident Martin gilt als Mitstreiter Vogels.

Voraussichtlich am 24.November dürfte der rheinland -pfälzische Landtag über den Antrag der SPD-Opposition entscheiden, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen im Bundesland anzusetzen.