Gesellschaft: Macht ihr das mal
Als die Flüchtlingskrise von 2015 überstanden schien, baute das Land Baden-Württemberg drei Viertel seiner Unterbringungsplätze ab. Ausbaden müssen das nun die Kommunen – und die Notlösungen sind zurück.
Von Minh Schredle↓
In Dietenbronn sind Straßennamen überflüssig, weil die eine Straße im Ort heißt wie der Ort selbst. In „Dietenbronn Nummer 9“ verkauft der Fischereiverein Schwendi an ausgewählten Sonntagen frische Forellen, einen Steinwurf weiter füllt die Brunnenverwaltung Bad Dietenbronn ihr Dietenbronner Mineralwasser in Flaschen ab. Am Rand eines Wanderwegs, der durch den Wald führt, gibt es eine schnuckelige Kapelle mit vier Sitzbänken, auf die sich mit Müh und Not acht sehr schlanke Menschen quetschen könnten. An der Haltestelle „Dietenbronn Klinik“ hält einmal pro Werktag ein Bus, um Kinder zur Schule zu bringen.
Die Klinik selbst, spezialisiert auf neurologische Krankheiten, ist Ende 2021 geschlossen worden. Der ehemalige Betreiber, die Aktiengesellschaft Sana mit knapp 35.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von drei Milliarden Euro, entschied sich, den Standort aufzugeben, weil eine Eingliederung in das noch junge Zentralkrankenhaus Biberach die bessere Kosteneffizienz versprach. Eine ältere Frau, die vor der Schließung häufiger Patientin in Dietenbronn war und vor 65 Jahren der Liebe wegen hergezogen ist, sagt: „Es ist ein ruhiges Leben hier, normalerweise.“
Am 16. Februar berichtete die „Tagesschau“ aus Dietenbronn. Denn in dem Ort, der gerade einmal 35 Einwohner:innen hat, „brodelt es“. Grund dafür sei, dass die alte Klinik zur Unterkunft für 170 Schutzsuchende aus der Ukraine, der Türkei und Syrien geworden ist, und der Tagesschau-Sprecher rechnet vor: „Damit kommen auf jeden Einwohner fünf Geflüchtete.“ Die Rechnung geht allerdings nur auf, weil nicht dazugesagt wird, dass Dietenbronn gar keine eigenständige Ortschaft ist, sondern Teil der oberschwäbischen Gemeinde Schwendi. Die ist mit gut 6.000 Bewohner:innen zwar auch keine Metropole, aber das Zahlenverhältnis 0,03 Geflüchtete auf eine Bewohner:in klingt deutlich weniger spannend.
Von großem Drama hat auch die alte Frau wenig mitbekommen. Ein paar Mal sei die Feuerwehr angerückt, erzählt sie über die letzten Monate, das liege wohl an den Rauchern. Und es sei sehr ungewohnt für sie, so viele unbekannte Gesichter in ihrem bestens vertrauten Ort zu sehen. „Ich verstehe die auch nicht“, sagt sie, weil die Sprachbarrieren unüberwindbar sind. Zumal Kommunikation seitens der Unterkunft auch gar nicht erwünscht ist: Ein Security-Team achtet beflissentlich darauf, dass auf dem von ihnen befriedeten Gelände niemand die Geflüchteten anquatscht, da hätten sie „einen ganz klaren Arbeitsauftrag vom Landkreis“, erläutert eine forsch auftretende Frau.
Zehn Meter weiter zu reden, ist hingegen kein Problem, weil es sich nicht mehr um ein Privatgelände handelt. Allerdings spricht kaumjemand deutsch oder englisch. Ein freundlicherjunger Mann aus Syrien zückt sein Smartphone und lässt Google aus dem Arabischen übersetzen: „Ich bin erst kurz hier. Ich kann kein deutsch.“ Ein Paar aus der Ukraine kommt vom Spaziergang zurück und trägt in einer Sporttasche eine Katze herum. Ob sie beim Tierarzt waren? Nicht zu klären, auch nicht auf englisch. Alle wirken freundlich, nur der Austausch ist schwierig. Und so meint die alte Dietenbronnerin: „Bis jetzt ist es sehr ruhig geblieben, da kann ich mich über nichts beklagen.“ Nur dass ihr Alltag sich so schnell verändert hat, das bringe sie ein wenig durcheinander.
Aus den Augen,aus dem Sinn
Rasant geht es gerade in vielen Gemeinden zu. Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine bedankte sich Baden-Württembergs Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) für den „unermüdlichen Einsatz der Haupt- und Ehrenamtlichen“, ohne den es nicht möglich gewesen wäre, so viele Schutzsuchende unterzubringen. Nach amtlichen Angaben hat der deutsche Südwesten im vergangenen Jahr rund 178.000 Menschen aufgenommen – mehr als 2015 und 2016 zusammen, der Hochphase der sogenannten Flüchtlingskrise. Nun gilt es erneut, unter hohem Druck schnell zu handeln. Und die baden-württembergische Landesregierung gibt bekannt: „In der Landeserstaufnahme sind seit Beginn der Krise die Plätze von rund 6.300 auf aktuell rund 13.600 mehr als verdoppelt worden.“ Das ist in der Kürze der Zeit beachtlich. Allerdings gehört auch dazu, dass diese Verdoppelung nur geglückt ist, weil Baden-Württemberg seine Unterbringungskapazitätenvorher drastisch verringert hat,nämlich auf weniger als ein Viertel.
„Bis März 2016 hatte das Land insgesamt gut 36.000 Unterbringungsplätze aufgebaut“, ist einem Bericht des Landesrechnungshofs zu entnehmen. Kurz nachdem die verhärtete europäische Abschottungspolitik die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge extrem reduzierte, begann der Abbau. Bereits im Dezember 2016 brachte die grün-schwarze Landesregierung eine neue Standortkonzeption auf den Weg, die vorsah, „die Erstaufnahmestruktur bis zum Jahr 2020 kontinuierlich auf etwa 8.000 Plätze im Regelbetrieb zureduzieren“.Gemessen an der Herausforderung, sagt Ministerin Gentges nun, funktioniere die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten bislang gut.
Dass dem so ist, ist allerdings weniger der Landesregierung zu verdanken als den Kreisen und Kommunen. Aktuell findet erstmals die „Massenzustrom-Richtlinie“ Anwendung: Demnach ist die Erstaufnahme durch das Land für Geflüchtete aus der Ukraine optional. Da nun aber die Kapazitätsgrenze der Landeseinrichtungen erreicht sei, erklärte das Justizministerium im vergangenen August, verteile das Land „Geflüchtete aus der Ukraine schnellerund nur mit kurzfristigen Aufenthalten vonwenigen Stunden in der Erstaufnahme und ohne vorherige Registrierung direkt auf dieStadt- und Landkreise.“
Das sorgt mitunter für chaotische Zustände und Notlösungen. Im Fall der verlassenen Dietenbronner Klinik war es Pragmatismus, eine leerstehende Liegenschaft mit Menschen zu füllen. Der parteilose Biberacher Landrat Mario Glaser hatte gegenüber dem SWR erläutert, die Alternative dazu wäre gewesen, Hallen zu belegen: „Das heißt, der Gesellschaft, Jugendlichen und Menschen, den Hallensport zu nehmen, den Schulsport zu nehmen, Festivitäten aller Art.“ Andere Gemeinden greifen zu noch drastischeren Maßnahmen, um eine Unterbringung zu gewährleisten.
Für bundesweite Schlagzeilen sorgte jüngst das Vorgehen der Lörracher Verwaltung: Dort hat die städtische Wohnbau-Gesellschaft 40 Mieter:innen gekündigt, um die Liegenschaften für Geflüchtete bereitzustellen. Das sorgte für einige Empörung. Allerdings handle es sich um einen „Nicht-Skandal“, schreibt Benno Stieber in der taz. Die betroffenen Gebäude seien in den 1950er-Jahren gebaut worden und hätten „ohnehin 2023/24 abgerissen werden“ sollen. Zudem setze die Stadtverwaltung keine Mieter:innen auf die Straße, sondern vermittle Ersatzangebote. Genau so sei man schon 2015 und 2016 vorgegangen, sagt der Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und behauptet, dass damals alle zufrieden gewesen seien.
Ob das nun so stimmt oder nicht: In jedem Fall ist damit zu rechnen, dass sich die Konkurrenz am ohnehin extrem überhitzten Wohnungsmarkt weiter zuspitzen wird – was nicht schutzsuchenden Menschen anzulasten ist, sondern einer seit Jahrzehnten fehlgeleiteten Baupolitik, die Mehrheitsinteressen privaten Profiten untergeordnet hat. „So laut wie jetzt haben die Alarmglocken des Wohnungsmangels lange nicht mehr geschrillt“, warnte im Januar dieses Jahres Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes. Ihm zufolge müssten doppelt so viele Wohnungen wie aktuell gebaut werden, um die Not zu mildern. Stattdessen wird sie durch Inflation und eine Baubranche, die größtenteils ausgelastet ist, weiter angeheizt.
Zur Abwechslung mal vorausschauen?
Erschwerend kommt hinzu, dass einige Notlösungen aus der Vergangenheit einen langen Schatten werfen. In Stuttgart etwa, wie auch in vielen anderen deutschen Städten, gelang es 2015 und 2016, kurzfristige Unterbringungen mithilfe von Systembauten zu schaffen. Das Baurecht ermöglicht dabei beschleunigte Verfahren – mit dem Haken, dass die Gebäude nur befristet genutzt werden dürfen. Nach höchstens zehn Jahren muss der Abriss erfolgen. Für Stuttgart bedeutet das, dass 2026 einige hundert Unterbringungsplätze verschwinden werden.
Dabei ist nicht damit zu rechnen, dass die Zahl der Personen, die ihre Heimat verlassen müssen, auf absehbare Zeit abnehmen wird. Im Mai 2022 gaben die Vereinten Nationen einen traurigen Rekord bekannt: Erstmals seit ihrer Gründung waren mehr als 100 Millionen Menschen auf der Flucht vor Konflikten, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Verfolgung. Noch nicht miteingerechnet sind schätzungsweise 50 bis 150 Millionen Menschen, die ihre vertraute Umgebung aufgrund des Klimawandels verlassen mussten.
Offenbar geht die Strategie nicht auf, sich abzuschotten und so zu tun, als sie die Krise vorbei.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
